Cornelia Seibeld

Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Dieses Ziel hat der Senat ausdrücklich nicht. Ich glaube, auch damit stehen wir nicht allein. Ich bin in vielen Gesprächen, auch mit Beschäftigtenvertretungen, mit Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften. Ich habe bisher niemanden getroffen, der Wert darauf legen würde, dass das Land Berlin den Rahmen der TdL verlässt. Das wäre übrigens auch eine so komplexe Operation, dass einstweilen kein Problem damit gelöst, sondern eine ganze Reihe neuer Probleme geschaffen würde. Selbst wenn wir sagten, wir verlassen die TdL, blieben wir einstweilen im Tarifrahmen, hätten aber gar keine Möglichkeit mehr, bei dessen Ausgestaltung mitzuwirken. Einfach zu sagen, wir legen einen Schalter um und bewegen ins in den Rahmen des TVöD – ich glaube, die Vorstellung greift auch etwas kurz. Insofern setze ich darauf, dass wir innerhalb der TdL Lösungen finden für Probleme, die, wie ich beschrieben habe, eben nicht mehr nur Berlin hat in dieser Art und Weise, sondern die zunehmend aufgrund der demografischen Entwicklung auch andere Länder einholen. Wenn man dort zu gemeinsamen Rückschlüssen kommt, sich dort gemeinsam mehr Spielraum gibt, der auch uns in Berlin erlaubt, unser gesetztes Ziel zu erreichen, dann ist das sicherlich die entschieden beste Lösung.