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Cornelia Seibeld

07.09.2023 Sitzungen 19/34

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank! – Natürlich ist es das Ziel, in diesen Gesprächen auch um Akzeptanz dafür zu werben, dass Berlin mit der Hauptstadtzulage auf eine besondere Wettbewerbssituation reagiert hat, die so nicht mit der anderer Partner in der TdL vergleichbar ist. Aber natürlich sind wir auch offen für Lösungen, die auf Ballungsräume insgesamt zugeschnitten sind, solange sie im Ergebnis dazu führen, dass auch unseren Bedürfnissen Rechnung getragen wird. Mein Eindruck ist, wie ich gesagt habe, dass wir nicht allein stehen in dieser Situation, sondern dass zunehmend auch die öffentlichen Arbeitgeber in anderen Ländern unter dem gleichen Druck stehen und merken, dass wir hier nicht nur auf der Ebene von Tarifanpassungen, sondern auch auf der Ebene tarifrechtlicher Instrumente, und dazu gehören die Zulagen, neue Flexibilität schaffen, neuen Raum geben sollten, damit es uns gelingt, auf die sehr unterschiedlichen Lebensverhältnisse, die gerade in den sehr unterschiedlichen Lebensräumen gegeben sind, angemessen zu reagieren. Ich glaube, das gehört zu einem modernen Arbeitgeber öffentlicher Dienst, nicht nur in Berlin, und in diese Richtung führen wir auch die Gespräche.

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