Christian Gaebler

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Frau Abgeordnete Schmidberger! Wir werden das in der bewährten Art und Weise machen, die Sie schon kennen und die wir intensiv miteinander besprochen haben. Wir werden die 30 Prozent, die wir im Berliner Modell für den ersten Förderweg festgeschrieben haben, auch weiterhin …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Schenker! Was in diesem Jahr verbraucht wird, werden wir sehen. Wir glauben auch, dass wir, wenn wir in diesem Jahr die Wohnungsbauförderung noch einmal verändern, zusätzliche Anträge bekommen und einen zusätzlichen Schwung an Anträgen haben werden. [Steffen Zillich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Schenker! Zum einen hat Vonovia nur gesagt, sie werde mit Neubeginnen bei den Projekten zurückhaltend sein. Ansonsten führen sie ihre Bauprojekte in Berlin, die sie schon angefangen haben, fort – ob im gleichen Tempo oder nicht, muss man erst einmal …

Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete Schmidberger! Ich weiß nicht, ob man mir nach zwei Wochen im Amt schon zu irgendetwas Blockadehaltung vorwerfen kann. Ich hatte noch gar nicht die Möglichkeit, mich dazu zu verhalten, als Senator jedenfalls nicht. [Katina Schubert (LINKE): Sie sind ja nicht ganz neu in dem Haus!] – Ja, aber davor ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Abgeordneter Schenker! Das Kündigungsmoratorium wird von den landeseigenen Gesellschaften eingehalten. Es gibt aber immer Fälle, die nichts mit mangelnder Zahlungsfähigkeit, sondern etwas mit anderen Dingen zu tun haben, die es erforderlich machen, einen Mietvertrag zu kündigen. Das ist zum Beispiel …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Schenker! Wir sind uns einig, dass die landeseigenen Wohnungsunternehmen entscheidend auf dem Mietenmarkt mitgestalten und dass wir sie deshalb auch gut ausstatten müssen, dass sie aber auch wirtschaftlich in der Lage sein müssen, ihre Aufgaben zu erfüllen. Dazu …

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe! [Beifall bei der SPD, der CDU und der AfD]