Sarah Wedl-Wilson

Danke schön, Frau Präsidentin! – Lieber Herr Abgeordneter Omar! Wir haben in unserem Senat einen klaren Ressortzuschnitt. Die erste und wichtigste Aufgabe meiner Senatskollegin Franziska Giffey ist es, hier am Alex die Arbeitsplätze zu sichern. Meine Aufgabe ist es, einen zukunftsfähigen, zentralen Ort für die ZLB zu finden. – Danke …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Omar! Der aktuelle Stand für einen künftigen Platz für die Zentral- und Landesbibliothek an einem Ort in unserer Stadt: Das ist ein Vorhaben, das wir dezidiert vorantreiben. Es ist auch ein großer Wunsch, dass wir diese beiden Standorte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Abgeordneter Wesener! Zu privaten Äußerungen auf Social-Media-Kanälen oder zu Mails, auf die sich ein Journalist bezieht und aus denen er seine Schlüsse zieht, werde ich mich hier nicht äußern. Jedoch eines möchte ich an dieser Stelle ganz klar …

Danke schön, Herr Präsident! – Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Frau Abgeordnete Kapek! Wir distanzieren uns von diesen Äußerungen, die aber auf einem privaten Account waren und daher nicht Gegenstand unserer Auseinandersetzungen. – Danke schön! [Beifall von Daniel Wesener (GRÜNE)]

Herr Präsident! Liebe Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Frau Abgeordnete Kapek! Ich habe das vorhin so ausgeführt, es gab einen Dringlichkeitsantrag auf Akteneinsicht. Diese Akte ist vollständig. Sie ist fertig. Sie musste nicht zusätzlichen Schwärzungen unterzogen werden. Sie musste nicht noch einmal im Fachreferat überprüft werden. …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Frau Abgeordnete Kapek! Es ist richtig, dass von manchen Abgeordneten eine Dringlichkeitseinsicht für einen Akt gemeldet worden ist, [Carsten Schatz (LINKE): Das kann doch nicht wahr sein! – Zurufe von den GRÜNEN und der AfD] der bereits vollständig ist, weil die …

Danke schön, Herr Präsident! – Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Abgeordneter Wesener! Sie sprechen einen Vorgang an, der nicht in meine Amtszeit, sondern in die Amtszeit von meinem Vorgänger fällt. Laut der Unterlagen trifft dies zu, aber ich habe das ab dem Moment, als ich dieses Amt übernommen habe, wieder …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Danke für die Nachfrage, Herr Dr. Juhnke! Ich stehe jetzt dafür ein, den Vorschlägen der Verwaltung zu folgen und eine rechtssichere Förderstruktur einzuführen, wie wir sie für unsere anderen Kulturreferate haben. Es geht aber auch um die Zukunft. Wir sind in den Haushaltsverhandlungen für das Jahr …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich stehe für Transparenz. Aus diesem Grund habe ich um eine Prüfung des Rechnungshofs zu den gesamten Vorgängen gebeten. Zu Ihrer Information: Der Rechnungshof hat bereits Fragen zum Nova-Festival gestellt, und wir werden darum bitten, dass der Rechnungshof den gesamten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Senge! Ich bin dankbar, dass das Parlament einen Fonds zur Bekämpfung von Antisemitismus in Höhe von 10 Millionen Euro eingerichtet hat. Ich bin auch sehr froh, dass dieser Fonds nicht den Kürzungen des Dritten Nachtragshaushalts zum …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Abgeordneter Wesener! Ich habe in meiner ersten Antwort gesagt: Dieser Fall ist jetzt auf meinem Schreibtisch. Ich werde mir das ansehen und dementsprechend handeln. – Vielen Dank!

Vielen Dank, liebe Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Frau Abgeordnete Kahlefeld! Ich habe auf Ihre Frage geantwortet, dass ich diesem einen Fall selbstverständlich nachgehe. – Vielen Dank! [Niklas Schrader (LINKE): Nicht zu antworten ist jetzt auch keine Option! – Zuruf von Vasili Franco (GRÜNE)]

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Frau Abgeordnete Kahlefeld! Ich habe von diesem Fall erst vor ein paar Tagen gehört und gehe dem gerade nach. – Danke schön!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Abgeordneter Krüger! Wir gehen in eine Phase der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2026/2027, und es wird im Rahmen dieser Haushaltsaufstellung Thema sein, wie die Bezirke in die Lage versetzt werden, die notwendigen Anstellungen vorzunehmen. Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Dr. Schmidt! Es ist unser Bestreben, in dieser Zeit möglichst für Transparenz und Stabilität in unseren Musikschulen zu sorgen. Wir sind im Gespräch mit allen Musikschulleitungen, mit allen Bezirksleitungen, mit den Bezirksbürgermeisterinnen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Schmidt! Der Senat hat vor sich die Herausforderung, die Wartezeit zwischen der jetzigen, noch nicht sicheren Lösung für die Honorarkräfte an den Musikschulen und einer klaren Aussage des Bundes zu überbrücken. Der Senat prüft …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Franco! Wir prüfen die eingegangenen Projekte selbstverständlich hinsichtlich der Rechtskonformität mit der LHO in einem transparenten Verfahren. In diesem Vorgehen sind wir zudem auch berichtspflichtig gegenüber dem Hauptausschuss. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Kahlefeld! Für die Projekte von besonderer politischer Bedeutung, die in diesem Rahmen von 3,4 Millionen Euro laufen, gilt, dass sie unter anderem im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Tel Aviv – ich habe das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Dr. Kahlefeld! Bei den 10 Millionen Euro zur Förderung von Projekten gegen Antisemitismus handelt es sich um eine Verstärkung des Titels durch den Haushaltsgesetzgeber, der durch das parlamentarische Verfahren in unseren Haushalt kam. Die …

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe!