Sarah Wedl-Wilson

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich stehe für Transparenz. Aus diesem Grund habe ich um eine Prüfung des Rechnungshofs zu den gesamten Vorgängen gebeten. Zu Ihrer Information: Der Rechnungshof hat bereits Fragen zum Nova-Festival gestellt, und wir werden darum bitten, dass der Rechnungshof den gesamten Vorgang überprüft. Denn wenn hier tatsächlich formale Fehler passiert sind, werden wir sie korrigieren. Wie ich die Situation jetzt einschätze, hat es für diese Projekte von besonderer politischer Bedeutung offensichtlich an klaren Förderrichtlinien gefehlt, die es der zuständigen Abteilung ermöglicht haben, für die Förderperiode einen Fonds in dieser Höhe effektiv auszureichen. Die hier üblichen Kriterien, die wir ansonsten für Projekte im Land Berlin anwenden, sind Ihnen allen bekannt. Aber ganz wichtig in diesem speziellen Fall ist die Sichtbarkeit für jüdisches Leben und die Sensibilität für den Kampf gegen Antisemitismus. Ich bin neu als Senatorin in eine laufende Legislaturperiode eingestiegen und musste binnen kürzester Zeit die Situation erkennen sowie Maßnahmen und Instrumente finden, die künftig gewährleisten, dass Zuwendungen in diesem Referat, so wie in all unseren anderen Referaten, in einem geordneten Verfahren ausgereicht werden. – Vielen Dank!