Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Bezirke, Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Zunächst bedanke ich mich für die sehr klaren und deutlichen Worte des Regierenden Bürgermeisters, und ich frage, ob, nachdem die Städtepartnerschaft jetzt begründet wurde, es in einer zweiten Stufe jetzt schon einen Fahrplan und konkrete Schritte gibt.
Ich bin noch fast sprachlos, frage aber dennoch den Senat vor dem Hintergrund, dass in der vergangenen Woche eine Städtepartnerschaft zwischen Kiew und Berlin begründet wurde und der Regierende Bürgermeister davon sprach, dass es jetzt darum gehe, die Städtepartnerschaft mit Leben zu erfüllen und konkrete Projekte und Bereiche für eine …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Könnte es wohl sein, und das frage ich den Senat, dass die AfD beim Thema Verfassungsschutz grundsätzlich nervös ist, weil man ja viel tut, um im Fokus der Arbeit dieser Behörde zu stehen? [Karsten Woldeit (AfD): Das kannst du besser! Das war schwach!]
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren von der AfD! Mit einer gewissen Konsequenz, die ich Ihnen an dieser Stelle gar nicht absprechen möchte, schaffen Sie es, sich wirklich über mehrere Plenarsitzungen hinweg von Antrag zu Antrag die Blöße zu geben und schlecht ausgearbeitete, polemische und …
Vielen Dank, Frau Senatorin, für die Antwort! – Ich habe eine Nachfrage: Können Sie schon sagen, wann die nächsten Gespräche mit den Vertretern des Bezirks Steglitz-Zehlendorf stattfinden werden?
Vielen Dank! – Vielen Dank, Herr Senator, für die ausführliche Antwort! Ich habe eine Nachfrage, und zwar ob auf den Bezirk Mitte erhöhte Kosten zukommen.
Vielen Dank für die Klarstellung! – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich frage den Senat: Wie ist der aktuelle Stand der Sicherung des wichtigen Bürgeramtes in der Klosterstraße 71, das auch gern als Vorzeige-Bürgeramt betitelt wird?
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Jahresbericht des Rechnungshofs auf der Parlamentstagesordnung ist natürlich immer eine gute Gelegenheit, Danke zu sagen. Frau Präsidentin Klingen! Im Namen der CDU-Fraktion und auch persönlich danke ich Ihnen und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die umfassende und wichtige …
