Benedikt Lux

Vielen Dank! – Herr Kollege Kluckert! Erinnern Sie sich noch daran, wie Sie unter anderem im Februar 2020, als wir eine Aktuelle Stunde zum Aufziehen des Coronavirus hatten, diese – ich erinnere mich sinngemäß – als langweiligste Aktuelle Stunde, als Angstmacherei bezeichnet haben? Würden Sie angesichts Ihres historischen und wirklich …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sorry, liebe Kolleginnen und Kollegen! Manche ältere Beziehung wird man nicht los, auch wenn es ein neu zusammengetretenes Parlament ist. Ich möchte doch noch die Gelegenheit nutzen, um kurz zu erwidern. Erstens: Ich habe nie gefordert, AfDler einzusperren, sondern ich habe mich – – [Karsten Woldeit (AfD): …

Die Landeswahlleiterin hat die Verantwortung für das, was sie eingeschätzt hat, übernommen. Was wollen Sie denn mehr? – Sie schreiben das noch mal auf, so ein bisschen klugscheißermäßig, „ich weiß noch ein bisschen was, ich weiß noch ein bisschen was“, aber Sie haben doch von Anfang an die Briefwahl unterminiert, den demokratischen …

Ja! Ausnahmsweise!

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns einig: Das Wahldebakel muss ordentlich aufgearbeitet werden. So etwas darf sich nie wiederholen. Wir haben ein hohes Maß an Vertrauen verloren durch eine Vielzahl von Fehlern, denen man auf die Spur kommen muss. Ich möchte …

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir verfolgen mit dem Transparenzgesetz gemeinsam vier Ziele: Wir wollen das Vertrauen in die Verwaltung in der Öffentlichkeit stärken; wir wollen auch mehr Kontrolle ermöglichen, denn Vertrauen und Kontrolle gehen Hand in …

Das ist aber schön – vielen Dank, Frau Präsidentin! – Frau Senatorin! Die Frage ist: Gibt es im Senat eine Haltung dazu, ob man Silvester angesichts der steigenden Infektionszahlen ähnlich verfährt wie letztes Jahr und sagt, wir setzen uns im Bund dafür ein, ausnahmsweise möglicherweise wieder auf öffentliche Feierlichkeiten – Böllerei …

Vielen Dank! – Herr Innensenator! Auch die Gewerkschaft der Polizei hat darauf hingewiesen, dass die Personaldecke bei der Polizei zu dünn sei, um gut zu kontrollieren. Ich will Sie fragen: Stimmen Sie meiner Aussage zu, dass das auch zu dem Zeitpunkt nicht hilfreich war, und darf ich noch nach dem Schwerpunktkonzept der Berliner Polizei …