Dennis Buchner

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke, Drucksache 19/2509, empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung, Drucksache 19/2691, mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um das …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Tabor.

Dann folgt als Nächstes für die SPD-Fraktion der Kollege Hopp.

Dann folgt nun für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Burkert-Eulitz.

Es folgt für die CDU-Fraktion die Kollegin Khalatbari.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Anträge federführend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung sowie mitberatend an den Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Trefzer.

Dann folgt für die SPD-Fraktion Kollege Matz.

Dann folgt als Nächstes für die Linksfraktion die Kollegin Breitenbach.

Dann folgt für die CDU-Fraktion die Kollegin Dr. Wein.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2742 betreffend die Istanbul-Konvention wird eine Überweisung an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung vorgeschlagen. Zu dem Antrag der Fraktion …

Sie müssen bitte zum Schluss kommen.

Dann hat nun für die AfD-Fraktion die Abgeordnete Auricht das Wort.

Frau Kollegin, ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Schneider aus der SPD-Fraktion zulassen.

Frau Kollegin, ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Dr. Haghanipour zulassen.

Es folgt dann für die SPD-Fraktion die Kollegin Golm.

Dann folgt nun für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Dr. Haghanipour.

Frau Kollegin, ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage von Kollegin – – Nein.

Dann folgt als Nächstes für die CDU-Fraktion die Kollegin Niemczyk.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Dann rufe ich auf lfd. Nr. 3.5: Priorität der Fraktion Die Linke …