Dennis Buchner

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke, Drucksache 19/2509, empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung, Drucksache 19/2691, mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Linksfraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von CDU und SPD sowie die AfD-Fraktion. Wer enthält sich? – Dann stelle ich fest, dass der Antrag abgelehnt ist. Tagesordnungspunkt 17 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 18: BVG-Qualitätsoffensive jetzt – sichere und saubere Bahnhöfe durch eigenes Personal an den Stationen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 5. November 2025 Drucksache 19/2732 zum Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/0366 In der Beratung beginnt die AfD-Fraktion, und das mit dem Abgeordneten Wiedenhaupt.