Dennis Buchner

Herr Kollege! Ich darf Sie kurz fragen, ob Sie Zwischenfragen zulassen möchten. Es gäbe deren zwei, zunächst der Kollege Schwarze.

Dann folgt nun für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Goiny.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.4: Priorität der Fraktion Die Linke …

Auf den Hinweis des Abgeordneten Özdemir, die AfD sei eine gesichert rechtsextremistische Partei, hat der Abgeordnete Weiß den Zwischenruf: „Der Linksextremist!“ getätigt. Dafür rufe ich Sie zur Ordnung. [Thorsten Weiß (AfD): Der Linksextremismusunterstützer, habe ich gesagt! ] Dafür würde ich auch noch zur Ordnung rufen! – Dann folgt …

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Omar aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zulassen möchten.

Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Özdemir das Wort. [Alexander Bertram (AfD): Der Komplize spricht! – Thorsten Weiß (AfD): Der Linksextremist!]

Dann hat nun für die Linksfraktion die Kollegin Eralp das Wort.

Also möchten Sie keine Zwischenfragen zulassen?

Frau Kollegin, ich muss Sie schon wieder fragen, ob Sie eine Zwischenfrage zulassen.

Frau Kollegin, ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Omar zulassen möchten.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Während die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den Antrag auf Drucksache 19/2747, „30 Jahre Verfassung von Berlin“, die sofortige Abstimmung beantragt hat, haben die Koalitionsfraktionen die Überweisung in den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Hansel.

Jetzt folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Lehmann.

Dann folgt für die Linksfraktion der Kollege Valgolio.

Dann folgt jetzt für die Linksfraktion der Kollege Ronneburg.

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Dr. Kollatz.

Dann folgt nun für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Kapek.

Dann möchte der Kollege Kraft antworten und bekommt das Wort.

Nun hat für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Wiedenhaupt das Wort für eine Zwischenbemerkung.

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Kraft.