Dennis Buchner

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Vallendar.

Danach hat nun das Wort für die SPD-Fraktion die Kollegin Melanie Kühnemann-Grunow.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 49 war Priorität der Fraktion der CDU unter …

Dann folgt für die AfD-Fraktion die Abgeordnete Auricht.

Es folgt dann für die SPD-Fraktion der Kollege Meyer.

Es folgt dann für die Linksfraktion die Kollegin Schubert.

Dann folgt nun für die CDU-Fraktion der Kollege Professor Pätzold.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Gesetzesantrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/2551 empfehlen die Ausschüsse mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke – die Annahme. Wer den Gesetzesantrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache …

Zum Abschluss für die AfD-Fraktion die Kollegin Auricht!

Dann folgt für die Linksfraktion die Kollegin Schubert.

Dann folgt für die CDU-Fraktion Herr Professor Pätzold. – Bitte!

Vielen Dank. – Dann folgt für die Fraktion Bünd-! nis 90/Die Grünen Herr Kollege Wapler

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Der Saal hat sich zu Recht wieder gefüllt. Wir kommen jetzt wahrscheinlich zum bewegungstechnischen Höhepunkt des Tages, nämlich zu den geheimen …

Dann folgt zum Abschluss für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Hansel.

Vielen Dank! – Dann folgt der nächste Redner. Auch bei ihm sind wir gespannt, was er morgens so gemacht hat. – Bitte, Herr Kollege Dörstelmann für die SPD-Fraktion! [Florian Dörstelmann (SPD): Viel Kaffee!]

Dann folgt für die Linksfraktion der Kollege Bertram.

Dann folgt nun für die CDU-Fraktion der Kollege Dr. Sattelkau.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe dann auf lfd. Nr. 4.5: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 43 Berliner Industrialisierungsoffensive (BIO) III: …

Ich weiß, es ist hier im Moment sehr intim, es sind nicht allzu viele Abgeordnete da, aber jetzt hat trotzdem der Kollege Tabor das Wort.

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Tabor. [Franziska Brychcy (LINKE): Herr Hopp, möchten Sie die Anfrage haben zu den Werkstätten? – Marcel Hopp (SPD): Nein, ich weiß schon, was drin steht! – Franziska Brychcy (LINKE): Da sind Tabellen von allen Bezirken! – Marcel Hopp (SPD): Ja!]