Dennis Buchner

Mit der Kollegin Hassepaß geht es auch gleich weiter. Sie stellt die gesetzte Frage für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Bitte schön!

Bitte, Frau Senatorin!

Die zweite Nachfrage geht in die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Kollegin Hassepaß. – Bitte schön!

Bitte schön, Frau Senatorin!

Herr Kollege Zillich! Sie müssen sich dafür eindrücken. – Die erste Nachfrage geht erst mal an den Kollegen Schopf. – Bitte schön!

Bitte schön, Frau Senatorin Bonde!

Die zweite Frage geht in die SPD-Fraktion und wird durch den Kollegen Schopf gestellt.

Bitte schön, Herr Senator! [Zuruf von Vasili Franco (GRÜNE)] Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Alles, was ich ausgeführt habe, bezieht sich auf die Beschaffung von Erkenntnissen, die für die Prognoseentscheidung, ob wir neue Beamtinnen und Beamte ernennen und ob es sich dabei um …

Für die zweite Nachfrage hat sich für die CDU-Fraktion der Kollege Bocian eingedrückt. – Bitte schön!

Bitte, Herr Senator! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank auch für diese Nachfrage! – Wenn wir über Mitglieder von Bezirksämtern sprechen, dann werden sie nach ihrer Wahl zunächst zu Beamten auf Zeit ernannt, und für sie gilt das gleiche Recht wie auch sonst für die Ernennung von Beamten. Insofern wäre …

Ich darf an die Begrifflichkeit „kurz“ erinnern nach einer Viereinhalb-Minuten-Antwort. – Die erste Nachfrage geht in die CDU-Fraktion, noch mal an den Kollegen Wohlert, wenn er möchte. – Bitte schön!

Das beantwortet der Finanzsenator. – Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich greife den Appell des Regierenden Bürgermeisters gerne auf: Berlin bleibt stabil. Berlin muss stabil bleiben, auch in Zeiten, in denen die …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden. – Ich freue mich, heute noch einmal eine Gruppe der Polizeiakademie als Gäste begrüßen zu dürfen. Willkommen im Abgeordnetenhaus und viel Erfolg für Ihre Ausbildung! [Allgemeiner Beifall] Dann komme ich zu lfd. Nr. 2: Fragestunde gemäß § 51 …

Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie an den Hauptausschuss. ‒ Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Dann sehe ich in Ihren Gesichtern, dass Sie gespannt sind auf die Wahlergebnisse des heutigen Nachmittags. [Heiterkeit] Gerne verlese ich Ihnen diese …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2217 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/3378 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke bei Enthaltung der AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch …

Dann frage ich bei der CDU-Fraktion, ob der Kollege Martin noch einmal reden möchte. – Nein. Dann für Fraktion die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Schwarze – bitte schön! [Unruhe]

Vielen Dank, Herr Senator! – Damit besteht jetzt die Gelegenheit für die Abgeordneten für eine zweite Rederunde. Herr Dr. Efler hat bereits signalisiert, das wahrnehmen zu wollen. – Bitte schön, Herr Kollege! [Zurufe von Heiko Melzer (CDU) und Torsten Schneider (SPD)]

Keine Zwischenfragen!

Herr Senator!

Dann hat der Senator um das Wort gebeten. – Bitte sehr, Herr Senator!