Dennis Buchner

Dann hat als Nächstes die Kollegin Burkert-Eulitz für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Dann folgt nun für die CDU-Fraktion die Kollegin Usik.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Gesetzesantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1014 empfehlen die Ausschüsse gemäß den Beschlussempfehlungen auf Drucksache 19/3041 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Vallendar.

Dann folgt jetzt für die SPD-Fraktion der Kollege Lehmann. [Benedikt Lux (GRÜNE): Herr Lehmann hat Geheimnisse! – Vasili Franco (GRÜNE): Er kann es uns nicht sagen, ist Verschlusssache! – Weitere Zurufe]

Dann folgt nun für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Franco.

Herr Kollege! Ich darf Sie kurz fragen, ob Sie eine Zwischenfrage zulassen möchten, und zwar vom Kollegen Lux aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Dann hat für die CDU-Fraktion der Kollege Förster das Wort.

Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/1527 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/3060 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Wiedenhaupt. – Bitte schön!

Herr Kollege, möchten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Hassepaß beantworten?

Dann folgt nun für die SPD-Fraktion der Kollege Schopf.

Nun hat für die Fraktion Die Linke der Abgeordnete Ronneburg das Wort.

Herr Kollege! Ich will kurz fragen, ob Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Hassepaß zulassen möchten.

Dann folgt nun für die CDU-Fraktion der Kollege Kraft.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir würden dann mit der Sitzung weitermachen, und ich darf Ihnen das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zum Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsförderungsfonds im Land Berlin verlesen. Abgegeben wurden 149 Stimmen. Mit Ja haben 128 Kolleginnen und Kollegen gestimmt, mit Nein 16, und es gab fünf …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz sowie mitberatend an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung. – Widerspruch höre ich nicht. …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Vallendar.

Das verrechnen wir mit der Überziehung beim ersten Mal. – Jetzt folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Dörstelmann. Der Kollege wird keine Zwischenfragen akzeptieren und legt jetzt los. – Bitte schön!

Dann folgt jetzt für die Fraktion Die Linke die Kollegin Engelmann.