Dennis Buchner

Dann folgt jetzt für die CDU-Fraktion die Kollegin Niemczyk.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen die Überweisung der Anträge an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 62 steht auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 63 war Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter der Nummer 4.3. Die …

Dann hat für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Tabor das Wort.

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Freier-Winterwerb.

Dann folgt nun für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Mirzaie. – Bitte schön! [Alexander Bertram (AfD): Unser größter Fan!]

Frau Kollegin!

Dann folgt nun für die CDU-Fraktion die Kollegin Khalatbari. [Zuruf von Dennis Haustein (CDU)]

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Anträge an den Ausschuss für Gesundheit und Pflege. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Dann rufe ich auf lfd. Nr. 61: a) Kinder und Jugendliche vor Rechtsextremismus schützen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/3023 b) …

Dann erhält Herr Abgeordneter Ubbelohde die Möglichkeit zur Replik.

Dann hat der Kollege Düsterhöft um das Wort für eine Zwischenbemerkung gebeten – und erhält dieses jetzt.

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Ubbelohde.

Dann folgt für die Linksfraktion der Kollege Lederer. – Herr Dr. Lederer, bitte schön!

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Düsterhöft.

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Gebel.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 58 war Priorität der Fraktion der CDU unter der Nummer 4.1. Tagesordnungspunkt 59 war Priorität der Fraktion der …

Frau Kollegin! Ich darf Sie kurz fragen – dann können Sie auch kurz Luft holen – , ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Omar aus der Grünenfraktion zulassen möchten. [Heiterkeit von Elif Eralp (LINKE)]

Dann folgt nun für die SPD-Fraktion die Kollegin Radziwill.

Dann spricht nun für die Linksfraktion die Kollegin Eralp. [Zuruf von links: Unsäglich! – Dirk Stettner (CDU): Kommt doch erst, hat noch gar nichts gesagt!]

Dann spricht nun für die CDU-Fraktion die Abgeordnete Dr. Wein.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Gesetzesantrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/2842 empfiehlt der Fachausschuss mehrheitlich – gegen die Oppositionsfraktionen – die Annahme. Wer den Gesetzesantrag – gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/3004 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind …