Dennis Buchner

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz sowie mitberatend an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 67: Humanitäre Lage in Rojava – Anerkennung und Hilfe für kurdische Menschen in Nord- und Ostsyrien und Ausschluss der Zusammenarbeit mit islamistischen Akteuren Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/3032 In der Beratung beginnt die Fraktion Die Linke, und zwar mit der Kollegin Schubert.