Dennis Buchner

Herzlichen Dank! – Ich frage den Kollegen Schreiber, ob er die Nachfrage stellen möchte.

Wer beantwortet, entscheidet immer der Senat selbst, aber es liegt nahe, dass es die Innensenatorin sein könnte. – Bitte sehr, Frau Spranger!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden. Ich rufe auf lfd. Nr. 2: Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Nun können mündliche Anfragen an den Senat gerichtet werden. Die Fragen müssen ohne Begründung, kurz gefasst und von allgemeinem Interesse …

Für den Senat spricht die Regierende Bürgermeisterin von Berlin. – Bitte sehr, Frau Giffey! [Zuruf: Jetzt kommt die Entschuldigung!]

Für die FDP-Fraktion hat der Kollege Czaja das Wort. [Zuruf von der AfD: Was hat eigentlich dieser Wahlkampf gekostet, Herr Czaja?]

Für die Linksfraktion folgt dann Kollege Schatz.

Vielen Dank, Frau Kollegin Gebel! – Ich versuche, es einmal ähnlich charmant zu machen wie Bärbel Bas im Bundestag zuletzt mit dem Bundeskanzler. Auch wenn Sie sich zuerst an Herrn Wegner gewendet haben, es wäre schön, beim nächsten Mal wieder die sitzungsleitende Präsidentin oder den Präsidenten mit zu begrüßen. [Beifall von Raed Saleh …

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat dann die Kollegin Gebel das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat dann der Kollege Wegner das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hier hat im Moment der Redner das Wort, und das steht ihm jetzt auch wieder zu.

Ich lasse dann über die Dringlichkeit abstimmen. Wer der dringlichen Behandlung des Antrags der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke und der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/0864 „Campus für Demokratie gemeinsam mit dem Bund weiterentwickeln“ seine Zustimmung geben möchte, …

Guten Morgen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 26. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sehr herzlich. Ich darf Sie zunächst bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. [Die Anwesenden erheben sich von …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrages an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 53 war Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter der Nummer 4.6. Ich rufe auf lfd. Nr. 54: Rechtlichen Rahmen für …

Herr Kollege! Sie müssten dann anfangen. Es gibt keinen Anspruch darauf, einen Staatssekretär ins Plenum zu zitieren. Bitte!

Für die FDP-Fraktion hat der Kollege Wolf das Wort. – Kollege Wolf möchte, dass die Senatsverwaltung anwesend ist. Der Senator selbst ist entschuldigt. Der Staatssekretär vertritt grundsätzlich. – Der Staatssekretär wird kommen. Ich würde trotzdem darauf hinweisen, dass der Senat vertreten ist. Es gibt keinen Anspruch darauf, dass ein …

Für die Linksfraktion hat der Kollege Dr. King das Wort.

Für die AfD-Fraktion hat der Kollege Hansel das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Stroedter das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Gräff das Wort. [Jörg Stroedter (SPD): Der ist schon nach Hause!] Okay! Offensichtlich übernimmt das der Kollege Stettner. – Bitte sehr!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrages an den Ausschuss für Mobilität. Widerspruch höre ich nicht – dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 51 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 52: Arbeitsplätze und energiewirtschaftliches Knowhow der Mitarbeiter*innen bei Vattenfall …