Dennis Buchner

Für die Linksfraktion hat die Kollegin Schmidt das Wort. [Vereinzelter Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN]

Ja!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgesehen ist eine sofortige Abstimmung. Wer also den Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke und der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/0864 – „Campus für Demokratie gemeinsam mit dem Bund weiterentwickeln“ – annehmen möchte, …

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die FDP-Fraktion hat der Kollege Förster das Wort.

Für die Linksfraktion spricht dann die Kollegin Helm.

Für die AfD-Fraktion hat der Kollege Trefzer das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat Herr Kollege Liebe das Wort.

Herr Kollege! Sie müssten dann auch zum Schluss kommen.

Es folgt dann für die CDU-Fraktion der Kollege Dr. Juhnke.

Herzlichen Dank, Herr Sello! – Wir beginnen jetzt zunächst die Beratung mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und dem Kollegen Otto.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich darf jetzt noch einmal um Ihre Aufmerksamkeit für die Abstimmungen bitten, die jetzt in der Reihenfolge der Tagesordnung erfolgen. Zu dem Gesetzesantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 19/0742 – „Gesetz zur Änderung des Berliner Schulgesetzes“ – empfiehlt der Fachausschuss gemäß der …

Bitte, Herr Senator!

Herzlichen Dank! – Für die zweite Nachfrage hat sich der Kollege Schwarze eingedrückt.

Bitte sehr, Herr Senator!

Vielen Dank! – Frau Abgeordnete, möchten Sie nachfragen? – Bitte sehr!

Die Beantwortung macht Senator Geisel. – Bitte sehr!

Vielen Dank, Frau Senatorin! Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht die gesetzte Frage an Frau Schmidberger.

Bitte sehr, Frau Senatorin!

Besten Dank! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Lux der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Bitte sehr, Frau Senatorin!