Dennis Buchner

Es folgt für die CDU-Fraktion die Kollegin Khalatbari.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrages an den künftig für Tierschutz zuständigen Ausschuss sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir entsprechend. Tagesordnungspunkt 16 steht auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 17 war Priorität der Fraktion Bündnis …

Für die Linksfraktion spricht die Kollegin Seidel.

Herzlichen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht der Kollege Dr. Taschner.

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Freymark das Wort.

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Lüdke das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die antragstellende Fraktion, das ist die AfD-Fraktion, hat die sofortige Abstimmung beantragt. Wer den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/0902 annehmen möchte, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen? – Das sind alle anderen Fraktionen. …

Für die Linksfraktion hat der Kollege Koçak das Wort. – Der Kollege möchte keine Zwischenfragen. Das der Transparenz halber für das Protokoll.

Herzlichen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt Kollege Dr. Taschner.

Für die CDU-Fraktion hat Kollege Evers das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Schneider das Wort.

Wunderbar, dann lassen wir die Zwischenfrage jetzt einfach weg! [Vereinzelter Beifall bei der CDU]

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage Ihres Fraktionskollegen Herrn Laatsch?

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Hauptausschuss. – Widerspruch dazu höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 2.5: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 21 Volksentscheid ernst nehmen und Klima-Irrsinn verhindern: Am 26. März „Nein“ zu „Berlin 2030 …

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Hassepaß das Wort.

Für die AfD-Fraktion hat der Kollege Wiedenhaupt das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat dann die Kollegin Kühnemann-Grunow das Wort.

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie Herrn Ronneburg von der Linksfraktion eine Zwischenfrage gestatten.

Für die CDU-Fraktion hat nun der Kollege Friederici das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung an den dann künftig für Gesundheit zuständigen Ausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 2.4: Priorität der Fraktion Die Linke Tagesordnungspunkt 20 9-Euro-Sozialticket und 29-Euro-Berlin-AB-Ticket bis Ende 2023 …