Dennis Buchner

Das beantwortet die Bildungssenatorin. – Bitte sehr, Frau Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Abgeordnete! Es ist tatsächlich so – und Sie wissen das alle –, dass die Länder Berlin und Brandenburg eine jahrzehntelange Kooperation, …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Gesetzesvorlage auf Drucksache 19/1572 – Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes – habe ich vorab an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung überwiesen – und darf hierzu Ihre nachträgliche Zustimmung feststellen. Vorgesehen ist außerdem eine Überweisung der …

Herzlichen Dank! – Ich freue mich besonders, dass wir heute hier bei uns im Abgeordnetenhaus Dienstkräfte der Bundeswehr als Gäste begrüßen dürfen. [Allgemeiner Beifall] Es handelt sich um eine Delegation von Soldatinnen und Soldaten, aber auch zivilen Dienstkräften und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landeskommandos Berlin unter …

Herr Kollege! Sie müssten zum Schluss kommen, bitte.

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Trefzer.

Für die Linksfraktion hat der Kollege Schulze das Wort.

Es folgt dann für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Grasse.

Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt die Kollegin Neugebauer.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 46. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sehr herzlich. Ich darf als Erstes dem Kollegen Hack von der Fraktion der CDU zu seinem heutigen Geburtstag gratulieren. – Alles …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht mehr vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht; dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 43 und 44 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 45 war Priorität der …

Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Laatsch das Wort.

Vielen Dank! – Dann kommt für die SPD-Fraktion die Kollegin Aydin ans Pult.

An seinem Geburtstag hat auch der Kollege Dr. Lederer lange ausgehalten. – Zum Abschluss der letzten Rederunde hat er noch einmal das Wort. Für die Linksfraktion spricht Herr Dr. Lederer. – Bitte sehr!

Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat dann ohne glitzernden Fummel der Kollege Gräff das Wort. [Heiterkeit bei der SPD – Torsten Schneider (SPD): Wir haben Kopfkino!]

Sie müssten bitte zum Schluss kommen!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 41 war Priorität der CDU unter Nummer 4.1. Ich rufe auf lfd. Nr. 42: Verdrängung eines queeren Wohnprojekts verhindern – …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Sie haben es ertragen, aber ich würde darum bitten, die Gespräche hinter den Sitzreihen einzustellen oder etwas leiser zu führen. [Beifall von Anne Helm (LINKE)] Dann wäre es hier vorne für uns alle leichter. Man kriegt hier relativ viel mit. – Dann folgt für die AfD-Fraktion der Kollege Hansel.

Vielen Dank! – Für die Linksfraktion spricht der Kollege Valgolio.

Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Wolff das Wort.

Vielen Dank! – Für die Grünenfraktion hat dann die Kollegin Bozkurt das Wort.