Dennis Buchner

Die Redezeit ist abgelaufen. – Besten Dank! – Dann frage ich Kollegin Gennburg, ob sie darauf antworten möchte. [Katalin Gennburg (LINKE): Im Leben nicht!] Darauf verzichtet sie. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch …

Herr Kollege Laatsch, ich darf Sie darauf hinweisen, dass sich Ihre Zwischenbemerkung nicht auf alle Redebeiträge beziehen darf, sondern nur auf den letzten von der Kollegin Gennburg.

Dann hat der Kollege Laatsch um eine Zwischenbemerkung gebeten und hat dafür das Wort.

Für die Linksfraktion hat die Kollegin Gennburg das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Dr. Kollatz das Wort.

Ich weise dennoch darauf hin, dass die Zuschreibung „Nazi“ vielleicht nicht in die parlamentarische Debatte hier in diesem Haus gehört. Ich folge der Rednerliste mit den Grünen und hier mit dem Kollegen Otto. – Bitte schön!

Es folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Gräff.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1015 empfiehlt der Hauptausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1470 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke bei Enthaltung der AfD-Fraktion – …

Es folgt dann für die AfD-Fraktion die Abgeordnete Auricht. – Bitte schön!

Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Meyer das Wort. [Steffen Zillich (LINKE): Auch alles kein Problem?]

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt Kollege Wapler.

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Breitenbach aus der Linksfraktion zulassen möchten.

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Bocian das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung beider Anträge an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr. – Widerspruch dazu höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.4: Priorität der Fraktion Die Linke Tagesordnungspunkt 20 Saubere Schulen, gute Arbeitsbedingungen: Schulreinigung …

Für die AfD-Fraktion folgt der Abgeordnete Wiedenhaupt.

Danke schön! – Dann möchte der Kollege Schopf offensichtlich darauf antworten und hat das Wort.

Frau Kollegin! Sie müssten zum Schluss kommen.

Dann hat die Kollegin Kapek erneut um eine Zwischenbemerkung gebeten und hat das Wort. – Bitte schön!

Für die SPD-Fraktion spricht der Kollege Schopf.

Herr Kollege, Sie müssten zum Schluss kommen!