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Dennis Buchner

21.03.2024 Sitzungen 19/45

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 41 war Priorität der CDU unter Nummer 4.1. Ich rufe auf lfd. Nr. 42: Verdrängung eines queeren Wohnprojekts verhindern – kommunales Vorkaufsrecht für das „Tuntenhaus“ in der Kastanienallee 86 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Drucksache 19/1521 In der Beratung beginnt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und zwar mit der Kollegin Schmidberger.

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