Dennis Buchner

Das beantwortet die Bildungssenatorin. – Bitte sehr, Frau Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Abgeordnete! Es ist tatsächlich so – und Sie wissen das alle –, dass die Länder Berlin und Brandenburg eine jahrzehntelange Kooperation, insbesondere im Bildungsbereich, miteinander verbindet. Sie wissen aber auch, dass bereits im September 2022 der Staatsvertrag zum LISUM, zum Landesinstitut für Schule und Medien, gekündigt worden ist. Seitdem beginnt ein sogenannter Entflechtungsprozess, das heißt, es ist ganz genau geschaut worden, welche Aufgaben und welches Personal zukünftig wo verortet werden sollen und welche Aufgaben und welche Themenbereiche Landesaufgabe werden und demzufolge auch in die eigenen Zuständigkeiten übergehen. Innerhalb dieser Entflechtung sind genau diese Themenfelder ganz klar konkretisiert worden, und innerhalb der Kooperationsvereinbarung, welche am 9. April mit dem Minister Herrn Freiberg aus Brandenburg unterschrieben werden konnte, ist genau das festgezurrt worden. Eines möchte ich noch einmal deutlich machen: Auch nach der Kündigung des LISUM und auch im Nachgang der Kündigung des ISQ ist es ein zentrales Anliegen, dass wir beide Bildungssysteme sowohl qualitativ gemeinsam weiterentwickeln als auch Bildungserfolge für unsere Schülerinnen und Schüler gemeinsam garantieren, weil wir nach wie vor sehen, dass Berlin und Brandenburg eine gemeinsame Bildungsregion darstellen. – Vielen Dank! [Beifall von Dirk Stettner (CDU)]