Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute sprechen wir anlässlich der AktionswochezumSafeAbortionDayübereinThema,dasfürviele Menschen und insbesondere Frauen von großer Bedeutung ist: die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Derzeit ist der Schwangerschaftsabbruch in §218 des …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke, Drucksache 19/0976, empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1831 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke so- wie bei Enthaltung der AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den Antrag …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich habe die Gesetzesvorlage vorab an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie überwiesen und darf hierzu Ihre nachträgliche Zustimmung feststellen. Tagesordnungspunkt 19 war gemeinsame Priorität der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD unter der Nummer 3.4. Zum nächsten …
Vielen Dank! – Und für die SPD-Fraktion hat die Abgeordnete Dr. Lasić das Wort. Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Grundbildung und Alphabetisierung kommt eher selten im Plenum auf die Tagesordnung. Daher lohnt sich ein Blick zurück auf die Entwicklung der letzten Jahre. Nur …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Gesetzesvorlage federführend an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie mitberatend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr, an den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz sowie an den …
