Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales und an den Hauptausschuss. Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.5: Priorität der …
Des Weiteren hat zu diesem Tagesordnungspunkt der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Herr Abgeordneter, bitte schön, Sie haben das Wort!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Vorlage mit dem Investitionsprogramm wurde bereits auf Antrag der Fraktion Die Linke an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr überwiesen. Vorgeschlagen wird außerdem die Überweisung an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.4: …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Stadtteilmütter sind ein Leuchtturmprojekt für Berlin. Sie stehen für Integration, Chancengleichheit und gesellschaftliche Teilhabe. Stadtteilmütter sind geschulte Frauen, meist mit Migrationsgeschichte, die Familien mit Migrationsgeschichte besuchen, beraten und …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1472 empfehlen die Ausschüsse gemäß der Beschlussempfehlungen auf Drucksache 19/2122 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich …
