Dr. Bahar Haghanipour

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/1472 empfehlen die Ausschüsse gemäß der Beschlussempfehlungen auf Drucksache 19/2122 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Hand-zeichen. – Das sind die Fraktion Die Linke sowie die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Wer stimmt dagegen? – Das sind alle drei weiteren Fraktionen. Sicherheitshalber stelle ich die Frage nach Enthaltungen. – Die sehe ich nicht. Damit ist der Antrag abgelehnt. Die Tagesordnungspunkte 32 bis 34 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 35 war Priorität der Fraktion der SPD unter der Nummer 4.3. Ich rufe auf lfd. Nr. 36: Aufgabe einer gedeckten Sportfläche zugunsten einer geplanten Wohnbebauung am Standort Wollenberger Straße 1, 13053 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 20. Dezember 2024 Drucksache 19/2144 zur Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/1374 Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, diesen Vorgang heute zu vertagen. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 37 war Priorität der Fraktion Die Linke unter der Nummer 4.5. Ich rufe auf lfd. Nr. 38: Jedem Kind ein Musikinstrument, jedem Musikschullehrer guten Lohn – Ein Landesprogramm „Musikalische Bildung“ Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur, Engagement und Demokratieförderung vom 6. Januar 2025 Drucksache 19/2148 zum Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/1714 In der Beratung beginnt die AfD-Fraktion. – Bitte schön, Herr Abgeordneter Eschricht, Sie haben das Wort!