Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Für die Fraktion der CDU hat der Abgeordnete Gräff das Wort. – Bitte schön! [Tobias Schulze (LINKE): Herr Gräff hat doch gar keinen Privatjet, der braucht nicht zu reden!]
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2009 empfiehlt der Hauptausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2079 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich …
Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Kollege Omar das Wort. – Bitte schön! [Dennis Haustein (CDU): Frau Eralp wäre auch gerne mit der KPD hier eingezogen, die hat es aber nicht geschafft!]
Vielen Dank! – Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Herr Abgeordneter, bitte schön, Sie haben das Wort!
Ich nehme wahr, dass der Abgeordnete Lehmann darauf nicht erwidern möchte. [Harald Laatsch (AfD): Natürlich nicht! – Ario Ebrahimpour Mirzaie (GRÜNE): Das war Hass und Hetze!] Damit hat für die Fraktion Die Linke der Abgeordnete Schatz das Wort. – Bitte schön!
Vielen Dank! – Der Abgeordnete Vallendar erhält nun das Wort für eine Zwischenintervention. – Bitte schön! [Zurufe von Stephan Schmidt (CDU) und Heiko Melzer (CDU)]
Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion spricht nun der Kollege Lehmann. – Bitte schön! [Thorsten Weiß (AfD): Da wird sich der Nächste gleich anschließen!]
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Jahresbericht 2023 des Berliner Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wurde vorgelegt und besprochen. – Dann darf ich Ihnen, sehr geehrter Herr Ebert, und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abschließend im Namen des Hauses herzlich für die geleistete Arbeit danken. Vielen Dank! …
