Josef Schmid

Ja, bitte.

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! In diesem Tagesordnungspunkt geht es um das erste von insgesamt drei vorgelegten bzw. angekündigten Modernisierungsgesetzen. Es betrifft im Wesentlichen das Baurecht, aber teilweise auch das Recht des öffentlichen Dienstes. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, das ist genau die richtige …

Herr Lipp, Sie kommen vom Hundertsten ins Tausendste, wenn Sie beim Hundertsten nicht weiterkommen. Sie greifen zunächst die Staatsregierung an. Wir sind hier aber der Bayerische Landtag. Wir sind eine Fraktion, die die Bayerische Staatsregierung stützt. Das ist bekanntlich die CSU. Ich kenne den Antrag, den Sie hier zitiert haben, …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Man fragt sich, wieso dieser Antrag der AfD, der bereits ausführlich im Ausschuss für Wirtschaft behandelt wurde, ins Plenum gezogen wird. Ich weiß jetzt, warum. Das ist eine von Ihnen geplante Beschäftigungstherapie für das gesamte Parlament. Außerdem ist es offensichtlich …

Sehr verehrter Herr Kollege von Brunn, ich kann mich an die Zeit hervorragend erinnern. Der Partner SPD hat sich damals gerade noch, sozusagen den alten Zeiten nachhinkend, geweigert, die U5 (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Hört, hört!) von Pasing nach Freiham weiterzubauen. (Florian von Brunn (SPD): Immer sind die anderen schuld!) Das ist …

Ebenfalls hochgeschätzter Kollege Siekmann, die Gelegenheit zur Profilierung ist Ihnen jedenfalls recht gekommen. Das hat man schon an der künstlichen Aufregung gemerkt, die Sie an den Tag gelegt haben. (Heiterkeit bei Abgeordneten der CSU) Aber Sie sprechen jetzt das Landesamt für Denkmalpflege an: Ich kenne den Generalkonservator. Ich …

Vielen Dank, Herr Präsident. Es wird Zeit, dass wieder etwas mehr Gelassenheit und Sachlichkeit einkehrt. (Beifall bei der CSU – Tanja Schorer-Dremel (CSU): Sehr gut! Bravo!) Herr Kollege Siekmann, ich habe mich wirklich gefragt, was es denn eigentlich jetzt noch Neues gibt, weshalb Sie die beiden Anträge, den Ihren und den der SPD, …