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Josef Schmid

CSU 03.07.2024 Sitzungen 19/24

Ebenfalls hochgeschätzter Kollege Siekmann, die Gelegenheit zur Profilierung ist Ihnen jedenfalls recht gekommen. Das hat man schon an der künstlichen Aufregung gemerkt, die Sie an den Tag gelegt haben. (Heiterkeit bei Abgeordneten der CSU) Aber Sie sprechen jetzt das Landesamt für Denkmalpflege an: Ich kenne den Generalkonservator. Ich kenne seine Aussagen. Der ist schlicht und einfach dagegen, dass das Gartendenkmal, hier an der Stelle zerstört wird. (Robert Brannekämper (CSU): Die Schlösserverwaltung ist doch auch dagegen!) Ich kenne von ihm keine andere Aussage als diese. Ganz spannend finde ich im Übrigen, sehr geehrter Herr Minister und Leiter der Staatskanzlei, dass jetzt auch noch gefordert wird, dass die Staatskanzlei plötzlich auch noch an irgendwelchen Planungen von Straßenbahnstrecken mitwirken soll. (Florian von Brunn (SPD): Da werden ja dann nur Fotos gemacht!) Das überfordert jetzt nun wirklich jeden hier und ist eine völlig andere Aufgabenzuteilung als die, die eigentlich richtig ist, was die Staatskanzlei betrifft. (Zuruf des Abgeordneten Florian Siekmann (GRÜNE))

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