Ulrich Singer

Geschätztes Präsidium, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auf ein paar Bemerkungen eingehen, die die Vorredner gebracht haben. Sie, Herr Kollege Dorow, hatten sich gewundert, dass momentan die Verhandlungen quasi ohne die Ukraine stattfinden, ohne Deutschland und auch ohne Europa. – Stellen Sie sich vor, warum das so ist. Es …

Sehr geehrter Herr Kollege Dorow, auch wir wollen uns nicht in die Abhängigkeit von Gas aus Russland begeben. (Lachen bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Wir wollen vielmehr eine Diversifizierung der Energiequellen erreichen. Wir sind für einen gesunden Mix aus Atomstrom, Kohleenergie und eben auch Gas. Es ist wichtig, dass Deutschland …

Wertes Präsidium, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Bausback hat ganz recht, wenn er sagt: Dieses Thema ist nicht geeignet für einen Parteienstreit. – Das ist auch etwas, was gestern im Ausschuss so gesagt wurde. Wir haben es gestern ausführlich diskutiert und haben, alle Fraktionen gemeinsam, einem Antrag der CSU und der …

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wertes Präsidium! Wir wollen anstelle der bisherigen Absichtserklärungen eine verbindliche Riedstromvereinbarung insbesondere für die künftigen Hochwasserereignisse sicherstellen. Wir hatten ein schlimmes Hochwasserereignis im letzten Jahr, Ende Mai, Anfang Juni. Das hat mehrere Tage in Anspruch …

Geschätzter Herr Kollege Schalk, mit Franz Josef Strauß hätte die CSU nicht diesen massiven Linksruck unternommen, der hier stattgefunden hat. Oder er wäre ausgetreten und dann Gründungsmitglied bei uns geworden. (Beifall bei der AfD – Widerspruch bei der CSU) Geschätzte Kollegen, auch wir sind ganz klar gegen jede Form von Extremismus, …

Sehr geehrtes Präsidium, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, auch geschätzte Kollegin Becker von der CSU! Dieser Haushaltsplan, der im Geschäftsbereich Wissenschaft und Kunst jetzt vorgelegt wird, ist kein wunderbarer. Trotzdem richte ich vorab mein großes Lob auch an die Koalition, weil Sie es geschafft haben, immerhin einige Punkte, …