Tobias Reiß

Nächste Rednerin ist die Frau Kollegin Feichtmeier.

Als Nächster spricht Kollege Josef Lausch.

Als nächster Redner spricht Oskar Lipp von der AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Achten Sie auf Ihre Redezeit, bitte.

Herr Stümpfig.

Nächster Redner ist der Kollege Steffen Vogel.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Wer dem interfraktionellen Antrag der CSU-Fraktion, der Fraktion FREIE WÄHLER, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktion des BÜNDNISSES …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Als weiterem Redner erteile ich dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Dr. Ludwig Spaenle, das Wort. Dr. Ludwig Spaenle (Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung gegen Antisemitismus): Herr …

Für die Staatsregierung hat Herr Staatsminister Dr. Florian Herrmann um das Wort gebeten. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Herr Präsident, Herr Ministerpräsident, Frau Präsidentin Dr. Knobloch, liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Resolution und diese, wie ich finde, fast …

Als Nächster hat der Herr Fraktionsvorsitzende Florian Streibl um das Wort gebeten.

Denken Sie bitte an die Redezeit.

Die nächste Rednerin ist die Fraktionsvorsitzende der AfD Frau Katrin Ebner-Steiner. (Beifall bei der AfD)

Der nächste Redner ist der Fraktionsvorsitzende der SPD Holger Grießhammer.

Nächste Rednerin ist die Fraktionsvorsitzende des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN Katharina Schulze.

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. Damit ist die Aussprache geschlossen. Keine weiteren Wortmeldungen liegen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Hierzu werden die Anträge wieder getrennt. Wer dem nachgezogenen Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN auf Drucksache 19/3426 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das …

Für die Staatsregierung hat Frau Staatsministerin Judith Gerlach um das Wort gebeten. Ich teile gleichzeitig mit, dass wir nach diesem Tagesordnungspunkt die Sitzung schließen werden.

Herr Krahl, bitte schön.

Das Wort erteile grundsätzlich ich.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist der Kollege Thomas Zöller.

Frau Kollegin, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Bernhard Seidenath vor.