Tobias Reiß

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER und der CSU-Fraktion auf Drucksache 19/3601 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktion der FREIEN WÄHLER, die CSU-Fraktion und die …

Es liegt eine Meidung zu einer Zwischenbemerkung der Kollegin Katja Weitzel, SPD-Fraktion, vor.

Als Nächste hat die Kollegin Melanie Huml das Wort.

Achten Sie auf die Redezeit!

Bleiben Sie bitte noch am Rednerpult, Frau Rauscher. Wir haben noch eine Zwischenbemerkung: des Kollegen Franc Dierl.

Bleiben Sie bitte am Rednerpult, Frau Kollegin. Wir haben eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Felix Locke.

Als Nächste hat Frau Kollegin Doris Rauscher das Wort.

Als Nächste hat Frau Kollegin Eva Lettenbauer das Wort.

Nächster Redner ist der Kollege Franz Schmid. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion und der Fraktion der FREIEN WÄHLER auf Drucksache 19/3600 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktion der FREIEN WÄHLER und die CSU-Fraktion. …

Zum Abschluss noch Frau Kollegin Mia Goller.

Frau Müller!

Achten Sie auf die Redezeit!

Es folgt die Kollegin Ruth Müller, SPD-Fraktion.

Achten Sie auf die Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Es liegen drei Meldungen zu Zwischenbemerkungen vor. Zunächst der Kollege Gerd Mannes, AfD-Fraktion, bitte.

Das war es. Damit ist die Aussprache geschlossen. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN – Lachen des Abgeordneten Ralf Stadler (AfD)) Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung als federführendem Ausschuss zu überweisen. – Widerspruch sehe ich nicht. Damit ist das so …

Meine Herren, die Zwischenbemerkung ist beendet. Die nächste Zwischenbemerkung kommt vom Kollegen Hahn von der AfD-Fraktion.

Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. – Als Erster spricht der Kollege Martin Stümpfig von den GRÜNEN.

Vielen Dank. – Für die Staatsregierung hat Herr Staatsminister Aiwanger um das Wort gebeten. Staatsminister Hubert Aiwanger (Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Thema erneuerbare Energien: Wie kommen wir hier schneller voran und wie können wir Bürger und Kommunen an den Erträgen …