Tobias Reiß

Herr Kollege Atzinger, für das Thema Bevölkerungsaustausch behalten wir uns einen Ordnungsruf vor. (Oskar Atzinger (AfD): Ja, selbstverständlich! Selbstverständlich! – Lachen bei der AfD – Michael Hofmann (CSU): Das ist eine Unverschämtheit! Unglaub- lich, ihr rödelt da drüben! Ihr sammelt wieder Trophäen da drüben! Das könnt ihr! …

Vielen Dank.– Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion Kollege Oskar Atzinger. (Beifall bei der AfD)

Wir haben eine Zwischenbemerkung der Kollegin Nicole Bäumler.

Der nächste Redner ist Herr Kollege Peter Tomaschko für die CSU-Fraktion. (Michael Hofmann (CSU): Wieso hat die SPD diesen Antrag hochgezogen? Dem Antrag wurde doch zugestimmt!)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen diesem Ausschussvotum dem Antrag der SPD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind …

Herr Staatsminister, die zweite Meldung zu einer Zwischenbemerkung wurde zurückgezogen. Es gibt keine weitere Meldung zu einer Zwischenbemerkung. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): So ist es recht! (Heiterkeit und Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER) Ich wünsche allseits einen schönen …

Es gibt zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung. Die erste Zwischenbemerkung kommt vom Kollegen Maximilian Deisenhofer von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank. – Für die Staatsregierung hat der Staatsminister Joachim Herrmann um das Wort gebeten. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns einig, dass diese aktuelle Diskussion durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Januar 2025 …

Der Kollege Horst Arnold.

Wir haben zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung, zunächst der Kollege Alfred Grob.

Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht der Kollege Max Deisenhofer.

Nächster Redner ist der Kollege Bernhard Heinisch für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Vielen Dank. – Nächster Redner: der Kollege Richard Graupner für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank. – Für die CSU-Fraktion spricht Kollege Alfred Grob.

Bleiben Sie bitte am Rednerpult, Herr Kollege. Der Kollege Max Deisenhofer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Die namentliche Abstimmung werden wir, wie von der Frau Präsidentin und auch in der Durchsage angekündigt, nach dem Tagesordnungspunkt 10 durchführen. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 10 auf: Antrag der Abgeordneten Horst Arnold, Christiane …

Herr Staatsminister, bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Wir haben eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Andreas Birzele, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank. – Für die Staatsregierung hat der Herr Staatsminister Joachim Herrmann ums Wort gebeten. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Antrag fordern die GRÜNEN, die Anwendungshinweise zum Vollzug der Straßenverkehrsordnung betreffend …

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion: Frau Kollegin Sabine Gross.

Der nächste Redner ist der Kollege Tobias Beck für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.