Tobias Reiß

Für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Kollegin Doris Rauscher das Wort. Frau Kollegin, bitte.

Herr Kollege Köhler.

Nächste Rednerin ist die Frau Kollegin Eva Lettenbauer für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Bleiben Sie bitte am Rednerpult, Frau Kollegin. – Kollege Florian Köhler hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Die nächste Rednerin ist die Kollegin Frau Martina Gießübel von der CSU-Fraktion.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 58. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich sagen: Es freut mich sehr, dass wir heute um diese Uhrzeit zwei Geburtstagskinder unter uns haben, die jeweils einen runden Geburtstag feiern. Wer welchen Geburtstag feiert, überlasse ich der …

Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Nach dem Bayerischen Petitionsgesetz und unserer Geschäftsordnung ist der Abstimmung die Entscheidung des die Eingabe behandelnden Ausschusses zugrunde zu legen. Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden hat beschlossen, die Eingabe gemäß § 80 Nummer 4 unserer Geschäftsordnung aufgrund der Stellungnahme …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Bevor wir zur Abstimmung kommen, hat sich der Abgeordnete Halemba zu einer persönlichen Erklärung gemeldet. (Zurufe von der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER: Oh!) Ich weise darauf hin, dass es nicht zulässig ist, zur Sache zu sprechen, sondern …

Der Kollege Halemba hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Für die Staatsregierung hat Herr Staatsminister Joachim Herrmann um das Wort gebeten. Herr Staatsminister, bitte. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen des Bayerischen Landtags! Ich will nur zu drei Punkten kurz Stellung nehmen. Erstens hat der Stadtrat der …

Bleiben Sie bitte am Rednerpult, Frau Kollegin. Wir haben eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vom Kollegen Oskar Lipp.

Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Martina Fehlner für die SPD-Fraktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Frau Kollegin, bleiben Sie bitte. – Mir liegt die Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Herr Halemba, bitte.

Nächste Rednerin für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist Frau Kollegin Gülseren Demirel.

Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion Kollege Daniel Halemba. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich eröffne jetzt die Aussprache. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. Erster Redner ist Herr Kollege Dr. Harald Schwartz. Herr Kollege, bitte schön.

Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag von Abgeordneten der SPD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. …

Vielen Dank. – Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung der Kollegin Katja Weitzel vor.

Für die Staatsregierung hat Herr Staatsminister Markus Blume um das Wort gebeten. Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut und wichtig, dass wir uns über ein solches Thema auch hier im Hohen Haus austauschen. Allerdings will ich auch das eine oder andere hier zur …