Tobias Reiß

Vielen Dank. – Nächster Redner ist Kollege Ulrich Singer für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank. – Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir können den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst als federführendem Ausschuss überweisen. – Widerspruch erhebt sich hiergegen nicht. Damit ist das so beschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 e auf: Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die SPD-Fraktion spricht jetzt Frau Kollegin Katja Weitzel.

Der nächste Redner ist Herr Kollege Tobias Beck für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Kollege Toni Schuberl das Wort.

Nächster Redner ist für die CSU-Fraktion Herr Kollege Dr. Stephan Oetzinger.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Nächster Redner ist Herr Kollege Ulrich Singer für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank. – Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport als federführendem Ausschuss zu überweisen. – Widerspruch erhebt sich nicht. Dann ist das so beschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 d auf: Gesetzentwurf der Staatsregierung zur …

Für die SPD-Fraktion hat nun Frau Kollegin Christiane Feichtmeier das Wort.

Nächster Redner ist Kollege Gerd Mannes für die AfD-Fraktion.

Kollege Stümpfig.

Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Zunächst erteile ich Herrn Kollegen Gerd Mannes das Wort.

Der nächste Redner ist Herr Kollege Leo Dietz für die CSU-Fraktion.

Herr Kollege Gerd Mannes hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Wir kommen nun zur namentlichen Abstimmung über den Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/7651. Sie findet in elektronischer Form statt. Die Abstimmungszeit beträgt drei Minuten. Die Abstimmung ist nun freigegeben. (Namentliche Abstimmung von 09:40 bis 09:43 Uhr) Hatten alle Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit, …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Bevor wir zur Abstimmung kommen, hat sich Herr Kollege Michael Hofmann zu einer persönlichen Erklärung gemeldet. Hier der Hinweis, es geht nur darum, Angriffe zurückzuweisen und nicht zur Sache zu sprechen. – Herr Kollege Hofmann.

Herr Mannes, bitte.

Wir haben zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung. Zunächst Herr Kollege Florian von Brunn.

Vielen Dank. – Für die Staatsregierung hat Frau Staatsministerin Ulrike Scharf um das Wort gebeten. Frau Staatsministerin, bitte schön.

Vielen Dank. – Als nächste Rednerin bitte Frau Kollegin Roswitha Toso für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.