Tobias Reiß

Für die SPD-Fraktion: Frau Kollegin Rauscher, bitte.

Jederzeit. – Nächster Redner ist Kollege von Zobel für die Fraktion der FREIEN WÄHLER, bitte.

Würden Sie bitte noch einmal beginnen?

Ich bitte, die Zwiegespräche einzustellen, und würde Herrn Huber von der AfD-Fraktion für seine Zwischenbemerkung aufrufen.

Wir haben zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung, zunächst der Kollege Schalk. Bitte schön.

Nächste Rednerin ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Kollegin Celina. Bitte schön.

Der nächste Redner ist für die CSU-Fraktion der Kollege Andreas Schalk. Bitte.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FREIEN WÄHLER und der CSU-Fraktion auf Drucksache 19/11440 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der FREIEN WÄHLERN …

Zu einer weiteren Zwischenbemerkung erteile ich Herrn Kollegen von Brunn das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Mir liegen noch zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Zunächst Herr Kollege Winhart von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank. – Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte noch darauf …

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion spricht Kollege Vizepräsident Markus Rinderspacher. Bitte.

Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER spricht Kollege Bernhard Heinisch.

Vielen Dank. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Frau Kollegin Celina. Bitte.

Nächster Redner ist Kollege Wolfgang Fackler für die CSU-Fraktion. Bitte.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. Ich eröffne die Aussprache. Die gesamte Redezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. Ich erteile dem Kollegen Stefan Löw, AfD-Fraktion, das Wort. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Damit ist die Aktuelle Stunde beendet. Bevor wir in der Tagesordnung fortfahren, darf ich noch drei Umbesetzungen im Vorstand der Fraktion der FREIEN WÄHLER bekannt geben: Neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind der Kollege Dr. Martin Brunnhuber anstelle des Kollegen Wolfgang Hauber, der …

Für die Staatsregierung hat sich Herr Staatsminister Georg Eisenreich zu Wort gemeldet. Herr Staatsminister, bitte. Staatsminister Georg Eisenreich (Justiz): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ziel der Bayerischen Staatsregierung ist es, Menschen auch in der digitalen Welt bestmöglich zu schützen. Die digitale Welt bietet …

Vielen Dank. – Frau Kollegin Barbara Becker, bitte.

Nächster Redner ist für die CSU-Fraktion Kollege Jürgen Eberwein.