Reden (1995)
15.04.2026
Der nächste Redner ist der Kollege Jörg Baumann für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
15.04.2026
Es gibt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vom Kollegen Gerd Mannes von der AfD-Fraktion.
15.04.2026
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist der Aussprache geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf Drucksache 19/11443 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die SPD-Fraktion und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ich bitte, Gegenstimmen …
15.04.2026
Herr Staatsminister, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Benjamin Adjei vor. Bitte.
15.04.2026
Für die Staatsregierung hat sich Herr Staatsminister Eric Beißwenger zu Wort gemeldet. Herr Staatsminister, bitte schön. Staatsminister Eric Beißwenger (Europaangelegenheiten und Internationales): Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Rinderspacher, lieber Markus, der Antrag ist schlicht …
15.04.2026
Nächster Redner ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Kollege Benjamin Adjei.
15.04.2026
Nächste Rednerin: Frau Kollegin Müller für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte.
15.04.2026
Nächster Redner ist der Kollege Martin Böhm für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
15.04.2026
Nächster Redner ist Herr Kollege Dr. Gerhard Hopp für die CSU-Fraktion. Bitte.
15.04.2026
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung. Dazu werden die Anträge wieder getrennt. Zunächst lasse ich abstimmen über den Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 19/11442. Wer dem seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE …
15.04.2026
Achten Sie bitte auf Ihre Redezeit!
15.04.2026
Eine Zwischenbemerkung: Kollege Stümpfig.
15.04.2026
Frau Kollegin, Ihre Redezeit ist zu Ende. – Dann haben wir noch eine Wortmeldung für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Kollege Stefan Frühbeißer.
15.04.2026
Achten Sie bitte auf Ihre Redezeit, Herr Kollege.
15.04.2026
Bleiben Sie bitte noch am Rednerpult. Der Kollege Stümpfig hat eine Zwischenbemerkung.
15.04.2026
Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Jenny Schack für die CSU-Fraktion. Bitte.
15.04.2026
Nächster Redner ist Herr Kollege von Brunn für die SPD-Fraktion. Bitte.
15.04.2026
Wir haben noch eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung, Herr Kollege, von Frau Kollegin Triebel. Bitte.
15.04.2026
Nächster Redner ist Herr Kollege Andreas Jurca für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD – Florian von Brunn (SPD): Haben Sie Ihren Mitarbeiter schon entlassen?)
15.04.2026
Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion auf der Drucksache 19/11441 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Ich bitte, die Gegenstimmen anzuzeigen. – Bei …
