Tobias Reiß

Vielen Dank. – Nächster Redner ist Kollege Johannes Becher. Bitte schön.

Nächster Redner: Kollege Tobias Beck für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Kollege.

Achten Sie bitte auf die Redezeit!

Vielen Dank. – Nächster Redner: Kollege Florian Köhler für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Petra Guttenberger für die CSU-Fraktion. Bitte.

Nächster Redner ist Kollege Florian von Brunn für die SPD-Fraktion.

Nächste Rednerin für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Frau Fraktionsvorsitzende Schulze, bitte.

Nächster Redner: Kollege Martin Scharf für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Der nächste Redner ist der Kollege Richard Graupner für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen und dieser Tagesordnungspunkt erledigt. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Stunde gem. § 65 BayLTGeschO auf Vorschlag der CSU-Fraktion "Schutzschild für unsere digitale Heimat - Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit im Netz" Sie …

Vielen Dank. – Abschließend spricht Herr Abgeordneter Josef Zellmeier für die CSU-Fraktion. Herr Kollege, bitte schön.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Hierzu werden die Anträge wieder getrennt. Wer dem Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion und der Fraktion FREIE WÄHLER auf der Drucksache 19/11091 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um …

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Ein weiterer Wortbeitrag der Staatsregierung: Herr Staatsminister Blume, bitte. Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf in dieser Diskussion für die Wissenschafts- und Forschungsseite noch einige Aspekte ergänzen. Das …

Vielen Dank. – Wir haben noch zwei Wortmeldungen aus der Staatsregierung. Zunächst Frau Staatsministerin Gerlach, bitte.

Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Roswitha Toso von der Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Katja Weitzel für die SPD-Fraktion. Bitte.

Der nächste Redner ist Herr Kollege Andreas Hanna-Krahl für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte.

Vielen Dank. – Nächster Redner für die AfD-Fraktion: Kollege Andreas Winhart. (Beifall bei der AfD)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen diesem Ausschussvotum dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die …