Tobias Reiß

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit sind wir am Ende der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung zugrunde liegen der Entwurf des Haushaltsplans 2026/2027, Einzelplan 09, die Änderungsanträge auf den Drucksachen 19/10595 mit 19/10615, 19/10663 mit 19/10669, 19/10700 mit 19/10713 und 19/10788 sowie die …

Frau Kollegin Gross, SPD-Fraktion.

Für die Staatsregierung hat sich zur allgemeinen Beruhigung Herr Staatsminister Bernreiter zu Wort gemeldet. Bitte schön, Herr Staatsminister. Staatsminister Christian Bernreiter (Wohnen, Bau und Verkehr): Lieber Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! Als Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr sichern und …

Wir haben eine Zwischenbemerkung. Kollege Jürgen Baumgärtner, bitte.

Vielen Dank. – Nächster Redner ist Herr Kollege Halemba für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Frau Kollegin Gross, bitte.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung liegen der Entwurf des Haushaltsplans 2026/2027, Einzelplan 03, sowie die Änderungsanträge auf den Drucksachen 19/10513 mit 19/10594, 19/10626 und 19/10627, 19/10655 mit 19/10662 …

Kollege Siekmann, bitte.

Wir haben noch zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung, zunächst Kollege Köhler, AfD-Fraktion.

Für die Staatsregierung erteile ich Herrn Staatsminister Joachim Herrmann das Wort. Bitte schön, Herr Staatsminister. Staatsminister Joachim Herrmann (Inneres, Sport und Integration): Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich sehr herzlich für die sehr konstruktive Aussprache und insbesondere bei den Kollegen …

Bitte bleiben Sie am Rednerpult. Kollege Siekmann hat noch eine Zwischenbemerkung.

Nächster Redner ist Kollege Bernhard Heinisch für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Nächster Redner ist Kollege Jörg Baumann für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Als Nächstem erteile ich dem Kollegen Holger Dremel für die CSU-Fraktion das Wort.

Nächste Rednerin für die SPD-Fraktion: Frau Kollegin Christiane Feichtmeier, bitte.

Herr Kollege, wir haben noch eine Zwischenbemerkung vom Kollegen Holger Dremel.

Als nächstem Redner erteile ich für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herrn Kollegen Florian Siekmann das Wort.

Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER Herr Kollege Christian Lindinger.

Nächster Redner: Kollege Andreas Jurca für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Es ist 14:00 Uhr. Der erste Redner steht bereit. Von daher steigen wir nach der Mittagspause wieder in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 10 auf: Haushaltsplan 2026/2027 Einzelplan 03 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration hierzu: Änderungsanträge der Fraktion …