Ilse Aigner

Als nächster Redner spricht für die AfD-Fraktion der Kollege Oskar Lipp. (Beifall bei der AfD)

Als Nächster spricht der Kollege Steffen Vogel für die CSU-Fraktion.

Und jetzt spricht die Kollegin Katja Weitzel für die SPD-Fraktion.

Als Nächster spricht ebenfalls zehn Minuten Kollege Johannes Becher für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Als Nächster spricht für die FREIEN WÄHLER der Kollege Stefan Frühbeißer, und er beansprucht die zehnminütige Redezeit.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Es gibt ein kleines technisches Problem; die Redezeit wird nicht angezeigt. Ich werde mich daher bemerkbar machen, wenn die Redezeit zu Ende geht. – Als Nächste hat Frau Ebner-Steiner für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 84. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, erlauben Sie mir, dass ich noch ein paar Worte zur Reise des Präsidiums nach Bosnien und Herzegowina sage. Ich denke, ich spreche für alle Kolleginnen und Kollegen, die dabei waren, wenn ich sage, dass es …

Nächster Redner ist für die CSU-Fraktion Herr Kollege Walter Nussel.

Für die SPD spricht als Nächster der Kollege Holger Grießhammer.

Zu einer Zwischenbemerkung erteile ich dem Kollegen Florian Siekmann das Wort.

Jetzt hat der Kollege Florian Streibl für die Fraktion der FREIEN WÄHLER das Wort.

Als nächste Rednerin spricht die Kollegin Katharina Schulze für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Als Nächster spricht der Kollege Dr. Stefan Ebner für die CSU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Wir haben im Ältestenrat für die nachfolgende Aussprache 150 Minuten vereinbart. Als Erstem erteile ich dem Kollegen Oskar Lipp für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 83. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Ich darf Sie darauf hinweisen, dass die folgende Regierungserklärung des Staatsministers für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie sowie die anschließende Aussprache vom Bayerischen Rundfunk als Stream auf BR24 live übertragen werden. Bevor wir …

Für die CSU-Fraktion spricht Herr Kollege Martin Wagle.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. …

Das Wort hat die Kollegin Sabine Gross für die SPD-Fraktion.

Herr Kollege Martin Behringer spricht für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Herr Kollege Dr. Markus Büchler.