Ilse Aigner

Die Frage war, ob Sie die Satzung schon kennen. Ich glaube aber, das kann man beantworten: Nein. (Michael Hofmann (CSU): Das kann er gar nicht! Das geht gar nicht!) Jetzt kann auch gleich als Nächste die Kollegin Triebel für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort ergreifen.

Die Frage war, ob Sie die Satzung kennen.

Frau Kollegin Triebel hat jetzt eine Zwischenbemerkung.

Nein.

Herr Kollege, Sie bekommen noch eine Minute zusätzliche Redezeit.

Der nächste Redner ist Kollege Dr. Martin Brunnhuber. Er spricht für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.

Es gibt eine Intervention vom Kollegen Dr. Bausback. Oder war das ein Versehen?

Nächster Redner ist Kollege Oskar Atzinger. Er spricht für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Bildung und Kultus empfiehlt den Gesetzentwurf zur Ablehnung. Der endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration empfiehlt ebenfalls Ablehnung. Wer entgegen dem …

Als Nächste spricht für die SPD die Kollegin Nicole Bäumler.

Zu einer Zwischenbemerkung hat die Kollegin Triebel das Wort.

Für die FREIEN WÄHLER spricht als Nächster der Kollege Dr. Martin Brunnhuber.

Als nächster Redner spricht für die AfD-Fraktion Herr Kollege Markus Walbrunn. (Beifall bei der AfD)

Mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Hierzu erteile ich Herrn Kollegen Christian Zwanziger von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Damit ist die Aussprache eröffnet. Die Gesamtredezeit wurde im Ältestenrat mit vierzig Minuten vereinbart. Als Erstem erteile ich dem Kollegen Dr. Harald Schwartz für die CSU-Fraktion das Wort.

Damit ist die Aktuelle Stunde beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Abstimmung Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner, Ulrich Singer, Christoph Maier u. a. und Fraktion (AfD) Familien stärken statt Ideologie fördern (Drs. 19/12546) Hierüber konnten wir in der letzten Plenarsitzung am 25. Juni als Zeitgründen …

Abschließend spricht für die Staatsregierung Herr Staatsminister Dr. Florian Herrmann. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass es eine gute Idee der CSU-Fraktion war, heute für die …

Nächster Redner ist der Kollege Michael Hofmann für die CSU-Fraktion.

Als Nächster spricht der Kollege Dr. Stefan Ebner für die CSU-Fraktion.

Herr Kollege.