Ilse Aigner

Herr Kollege.

Herr Kollege.

Frau Kollegin, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Kollegen Martin Stümpfig vor.

Für die CSU-Fraktion spricht die Kollegin Jenny Schack.

Damit ist die Aussprache geschlossen. – Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Das sehe ich nicht. Dann ist das so beschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 b auf: Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina …

Als Nächste spricht Frau Kollegin Doris Rauscher für die SPD-Fraktion.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Kollegen Anton Rittel für die FREIEN WÄHLER das Wort.

Frau Kollegin, wenn Sie noch bleiben würden. Es liegt die Meldung zu einer Zwischenbemerkung von Kollegin Julia Post vor. Bitte schön.

Als Nächste spricht für die AfD-Fraktion Kollegin Elena Roon. (Beifall bei der AfD)

Als nächste Rednerin spricht für die CSU-Fraktion die Kollegin Melanie Huml. Bitte schön.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind am Beginn einer langen Sitzung, nämlich der 54. Vollsitzung, die ich hiermit eröffne. Schauen wir mal, wie lange es heute dauert. Ich wünsche uns eine gute Kondition und kühle Temperaturen hier drinnen. Aber vorher will ich natürlich noch Geburtstagsglückwünsche aussprechen. Am 26. Juni hatte die …

Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, den Staatsvertrag dem Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? – Das sehe ich nicht. Dann ist das so beschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 b auf: Gesetzentwurf …

Als nächster Redner spricht der Kollege Florian von Brunn für die Fraktion der SPD.

Als Nächster spricht der Kollege Tobias Beck für die FREIEN WÄHLER.

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Herr Kollege Benjamin Adjei.

Nun spricht Frau Kollegin Jenny Schack für die CSU-Fraktion.

Ich eröffne die Aussprache. Als Erster spricht Herr Kollege Florian Köhler für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Damit ist die Aktuelle Stunde beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 a auf: Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag (Drs. 19/6196) …

Abschließend spricht für die Staatsregierung der Staatsminister der Finanzen, Albert Füracker. Staatsminister Albert Füracker (Finanzen und Heimat): Hochverehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Ja, es ist wahr: Das Thema ist wichtig, und wir können es noch oft besprechen. Ich tue das sehr …

Als Nächster spricht Herr Kollege Patrick Grossmann für die CSU-Fraktion.