Ilse Aigner

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht der Kollege Andreas Hanna-Krahl.

Als Nächster spricht der Kollege Roland Magerl für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Als Nächster spricht Herr Kollege Thorsten Schwab für die CSU-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Damit eröffne ich die Aussprache. Als Gesamtredezeit sind 29 Minuten vorgesehen. Der erste Redner ist Herr Kollege Harald Meußgeier für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie als federführendem Ausschuss zu überweisen. Gibt es Widerspruch? – Das sehe ich nicht. Dann ist das so beschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 d auf: Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des …

Der nächste Redner ist der Kollege Horst Arnold für die SPD-Fraktion.

Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER spricht als Nächster Herr Kollege Alexander Hold.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Herr Kollege Toni Schuberl.

Für die CSU-Fraktion spricht als Nächster der Kollege Josef Heisl.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die Aussprache ist hiermit eröffnet. Hierfür sind 29 Minuten vereinbart. Als Erster hat der Kollege Franz Schmid für die AfD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der AfD)

Damit ist die Aussprache geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung als federführendem Ausschuss zu überweisen. Gibt es da Widerspruch? – Sehe ich nicht. Dann ist es so beschlossen. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 1 c auf: Gesetzentwurf der …

Bitte, Herr Stümpfig.

Herr Kollege, noch dableiben! Frau Schack hat noch eine Nachfrage.

Als Nächster hat noch mal das Wort beansprucht – zu Recht, er hat noch Redezeit – der Kollege Stümpfig.

Der Kollege Lausch hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.

Als Nächster spricht für die SPD-Fraktion der Kollege Florian von Brunn.

Zu einer Zwischenbemerkung erteile ich dem Kollegen Stümpfig das Wort.

Als Nächster spricht der Kollege Josef Lausch für die FREIEN WÄHLER.

Als Nächster spricht der Kollege Florian Köhler für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Frau Kollegin Schack.