Alexander Hold

Herr Abgeordneter, Sie haben fünf Minuten zur Begründung Ihres Antrags. Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Bitte etwas mehr Ruhe.

Danke schön, Frau Staatsministerin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aktuelle Stunde beendet. Ich rufe jetzt Tagesordnungspunkt 2 auf: Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags Nach § 7 unserer Geschäftsordnung besteht das Präsidium aus einer Präsidentin, den …

Herr Kollege, Danke schön. – Für die Staatsregierung spricht jetzt die Staatsministerin Judith Gerlach. Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort.

Der nächste Redner, ebenfalls für die CSU-Fraktion, ist Herr Abgeordneter Martin Mittag. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Thorsten Freudenberger für die CSU-Fraktion. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Frau Kollegin, achten Sie bitte auf Ihre Redezeit.

Danke schön, Herr Kollege. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt erledigt. Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 2 auf: Abstimmung über Europaangelegenheiten, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage) Hinsichtlich der …

Bitte, Herr Kollege Pohl.

Herr Kollege Pohl, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dafür erteile ich dem Abgeordneten Andreas Jurca von der AfD-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Danke schön, Herr Abgeordneter. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Bernhard Pohl für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Der nächste Redner ist der Abgeordnete Martin Böhm für die AfD-Fraktion. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)

Bitte, Frau Kollegin.

Danke schön, Frau Kollegin. Bleiben Sie bitte noch am Rednerpult. Frau Kollegin Schorer-Dremel, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Dazu erteile ich dem Kollegen Johannes Becher für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, für das Lob, das ich Ihnen gern aussprechen würde, reicht meine Redezeit von einer Minute nicht. – Trotz gewisser Bedenken, was die Verfassungstreue Ihrer Fraktion betrifft, Herr Prof. Hahn, werde ich Ihnen selbstverständlich auf Ihre Frage antworten; das muss man inzwischen dazusagen. Ich halte es schon für …

Jetzt. Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Das Mikrofon ist an.

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich muss auf den Vorfall von soeben zurückkommen. Es ist schon spannend: Die Fraktion ganz rechts außen, die dem gesamten übrigen Haus an jeder Hausecke unterstellt, wir würden ihr demokratische Rechte verweigern, stellt sich hierhin und sagt, sie werde allen Mitgliedern einer …

Danke schön, Herr Kollege. – Der nächste Redner ist der Kollege Volkmar Halbleib für die SPD-Fraktion. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Bitte schön, Herr Kollege Pohl.

Herr Kollege, bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Es liegt eine Zwischenbemerkung vor. Ich erteile dem Abgeordneten Andreas Winhart für die AfD-Fraktion das Wort.