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Alexander Hold

05.12.2023 Sitzungen 19/6

Danke schön, Herr Kollege. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt erledigt. Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 2 auf: Abstimmung über Europaangelegenheiten, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage) Hinsichtlich der jeweiligen Abstimmungsgrundlagen mit den einzelnen Voten der Fraktionen verweise ich auf die Liste. (Siehe Anlage) Wer mit der Übernahme seines Abstimmungsverhaltens bzw. des jeweiligen Abstimmungsverhaltens seiner Fraktion entsprechend der Liste einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der CSU, der FREIEN WÄHLER, der AfD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD. Gibt es Gegenstimmen? – Ich sehe keine. Stimmenthaltungen? – Keine. Dann ist das hiermit so beschlossen, und der Landtag übernimmt diese Voten. Werte Kolleginnen und Kollegen, es ist 17:38 Uhr. Nächster Tagesordnungspunkt wäre die Aktuelle Stunde. Bis 18:00 Uhr sind es noch 22 Minuten. Wir haben als festes Tagungsende 18:00 Uhr vereinbart. 22 Minuten sind nun mal keine Stunde. Deswegen schlage ich vor, dass die Sitzung hier früher, als die Tagesordnung es vorgibt, geschlossen wird. Gibt es hierzu Wortmeldungen? – Ansonsten lasse ich darüber abstimmen. Augenscheinlich wird das Wort nicht gewünscht. Dann bitte ich jetzt um das Votum. Wenn Sie einverstanden sind, dass wir die Sitzung vor Ende der Tagesordnung schließen, dann bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Auch das sind augenscheinlich alle Fraktionen. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Keine. Dann sage ich hiermit herzlichen Dank. Die beiden ausstehenden Tagesordnungspunkte, die Aktuelle Stunde und die Wahl eines Vizepräsidenten, werden dann in die Tagesordnung der nächsten Vollversammlung am 12. Dezember übernommen. Ich sage ganz herzlichen Dank und wünsche allen einen schönen Abend. (Schluss: 17:39 Uhr) Anlage zum Protokoll 19/6 Protokoll 19/6

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