Alexander Hold

Die Zeit wird Ihnen natürlich gutgeschrieben.

Kolleginnen und Kollegen, ich habe vorher aus gutem Grund gesagt: Nur die Kollegin Jakob hat jetzt das Wort. Ich bitte alle, das einzuhalten. Bitte, Frau Kollegin.

Nächste Rednerin ist die Kollegin Marina Jakob für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort. (Unruhe) Und nur Sie haben das Wort.

Für die nächste Zwischenbemerkung erteile ich dem Kollegen Franc Dierl von der CSU-Fraktion das Wort.

Herr Abgeordneter, es liegen zwei Meldungen zu Zwischenbemerkungen vor. – Für die erste erteile ich dem Kollegen Josef Lausch für die FREIEN WÄHLER das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Ralf Stadler für die AfD-Fraktion. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)

Nein. Hätten Sie von Anfang an zur Sache gesprochen, dann wären Sie vielleicht mit einer Minute ausgekommen. (Beifall und Heiterkeit bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD): Sie haben vorhin 40 Sekunden überziehen lassen, Herr Vi- zepräsident!) – Bitte, Herr Kollege Flierl.

Herr Abgeordneter, Sie haben eine Minute für die Zwischenbemerkung. – Bitte, Herr Kollege Flierl.

Herr Kollege, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Dazu erteile ich dem Abgeordneten Gerd Mannes für die AfD-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Herzlichen Dank. – Werte Kolleginnen und Kollegen, ich erinnere daran, dass wir uns im letzten Ältestenrat darauf verständigt haben, Randgespräche möglichst nicht hier zu führen, sondern in den Räumlichkeiten außerhalb des Plenarsaals. Ich stelle fest, dass dieser Vorsatz bei manchen nicht einmal eineinhalb Stunden anhält, gerade auch …

Bevor ich zum nächsten Tagesordnungspunkt komme, rufe ich außerhalb der Tagesordnung auf: Immunitätsangelegenheit Ich teile dem Hohen Haus mit, dass der Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration in seiner Sitzung am 5. Dezember 2024 den Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Landtags beraten und …

Danke schön, Frau Kollegin. – Für die Staatsregierung spricht jetzt noch Frau Staatsministerin. Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächste Rednerin ist für die CSU-Fraktion die Kollegin Tanja Schorer-Dremel. Bitte, Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Drei Begriffe aus dem Antrag und aus der Debatte der AfD sind hier bezeichnend. Erstens: "Wahlkampfgetöse"; das hat der Kollege Hahn gerade eben gesagt. Zweitens: "Durchgewunken"; das steht im Antrag. Und vorher habe ich noch "Schmuddelecke" gehört. (Zuruf von der AfD) Erst mal ist …

Danke schön, Herr Abgeordneter. – Ich gebe nun noch bekannt, dass die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Tagesordnungspunkt 9, Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Erdgasförderung nicht länger subventionieren: Befreiung von der Förderabgabe bei Erdgas beenden" auf Drucksache 19/3346, namentliche Abstimmung …

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Bevor wir zum nächsten Redebeitrag kommen, gebe ich die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen bekannt, zunächst zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Kein Rückschritt in der Energiepolitik: Bremsen für Erneuerbare lösen und Industrie entlasten statt realitätsfremder Atom-Nostalgie!", …

Herzlichen Dank, Herr Staatsminister. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aktuelle Stunde ist damit beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Abstimmung über Anträge, die gem. § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden (s. Anlage 1) Hinsichtlich der jeweiligen Abstimmungsgrundlagen mit den einzelnen …

Für die Staatsregierung spricht jetzt Herr Staatsminister Dr. Fabian Mehring. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Staatsminister Dr. Fabian Mehring (Digitales): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir zunächst, den seichteren Teil der Debatte für mich so ein bisschen …

Herr Kollege Dremel, Ihre Redezeit ist beendet.

Herr Kollege Dremel, bitte kommen Sie zum Ende.