Alexander Hold

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, wieder Platz zu nehmen. Die Abstimmungszeit ist abgelaufen. Das Ergebnis wird dann gelegentlich bekannt gegeben. (Unruhe) Wenn Sie wieder etwas zur Ruhe kommen könnten und nach Möglichkeit auch Platz nehmen würden. – – Mir ist ein Fehler unterlaufen. Wir haben drei Minuten Abstimmungszeit. Ich …

Ich weiß nicht, wo Sie die Erfahrung gemacht haben, dass syrische Ärzte nur syrische Asylbewerber behandeln. Es kann sein, dass auch Sie mal in eine Situation kommen, in der Sie froh sind, wenn in einer Notaufnahme ein syrischer Arzt Sie behandelt und man Ihnen nicht sagt: "Es tut uns leid, aber der syrische Arzt ist leider ausgereist", …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon bezeichnend, dass der Redner der AfD heute ausnahmsweise nicht die Zuschauer begrüßt hat, was er sonst immer tut. Dabei hätte er wohl auch demokratieinteressierte Menschen mit Migrationshintergrund begrüßen müssen. Dabei wäre ihm wahrscheinlich das Wort im …

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Volkmar Halbleib für die SPD-Fraktion. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Kollege Pohl, bitte kommen Sie zum Ende.

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist der Kollege Bernhard Pohl für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Für eine weitere Zwischenbemerkung erteile ich dem Kollegen Björn Jungbauer, CSU-Fraktion, das Wort. Bitte.

Sie haben eine Minute für Ihre Zwischenbemerkung. – Bitte, Frau Kollegin Köhler. (Beifall bei der AfD)

Frau Kollegin, bleiben Sie bitte noch am Rednerpult. – Es liegen zwei Meldungen zu Zwischenbemerkungen vor. Für die erste erteile ich dem Abgeordneten Martin Huber, AfD-Fraktion, das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Kollegin Claudia Köhler. Sie haben das Wort.

Danke schön. – Der nächste Redner ist der Abgeordnete Patrick Grossmann von der CSU-Fraktion. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Bitte, Herr Abgeordneter Jurca.

Danke schön. – Mir liegt die Meldung zu einer Intervention vor. Dazu erteile ich Frau Kollegin Marina Jakob von der Fraktion der FREIEN WÄHLER das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Staatsminister. – Die Gesamtredezeit der Fraktionen in der sich anschließenden Debatte beträgt nach der Vereinbarung im Ältestenrat 119 Minuten und verteilt sich auf die Fraktionen wie folgt: CSU 37 Minuten, FREIE WÄHLER 23 Minuten, AfD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN jeweils 21 Minuten und SPD 17 Minuten. Ich eröffne …

Guten Morgen, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 37. Vollsitzung des Bayerischen Landtags, zu der ich Sie ganz herzlich begrüße. Zur gemeinsamen Beratung rufe ich die Tagesordnungspunkte 9 a und 9 b auf: Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen …

Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz als federführendem Ausschuss zu überweisen. Erhebt sich hier Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen. Liebe …

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Ruth Müller für die SPD-Fraktion. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist der Kollege Patrick Friedl für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Herr Kollege, Sie haben das Wort. (Unruhe – Glocke des Präsidenten)

Bitte, Frau Kollegin.

Es liegt eine Meldung zur Zwischenbemerkung vor. Dafür erteile ich dem Abgeordneten Gerd Mannes, AfD-Fraktion, das Wort. Bitte schön.