Reden (1737)
17.06.2026
Herzlichen Dank. – Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Richard Graupner für die AfD-Fraktion. Bitte schön, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)
17.06.2026
Danke schön, Herr Kollege. – Die nächste Rednerin ist für die SPD-Fraktion die Abgeordnete Christiane Feichtmeier. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.
17.06.2026
Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Dazu werden die Anträge wieder getrennt. – Die Meldung zu einer Zwischenbemerkung erfolgte zu spät. Wer dem Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CSU und der FREIEN WÄHLER auf Drucksache 19/12394 …
17.06.2026
Danke schön, Frau Kollegin. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Marina Jakob für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte, Sie haben das Wort.
17.06.2026
Frau Kollegin, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dafür hat der Kollege Alexander Flierl, CSU-Fraktion, das Wort. Bitte.
17.06.2026
Danke schön. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Anna Rasehorn für die SPD-Fraktion. Bitte, Sie haben das Wort.
17.06.2026
Danke schön. – Nächster Redner ist für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete Christian Hierneis. Herr Kollege, Sie haben das Wort.
17.06.2026
Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Martin Böhm für die AfD-Fraktion. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)
17.06.2026
Bitte, Herr Kollege Flierl.
17.06.2026
Zu einer weiteren Zwischenbemerkung erteile ich dem Abgeordneten Christian Hierneis von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
17.06.2026
Herr Kollege, es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Zur ersten Zwischenbemerkung erteile ich dem Abgeordneten Gerd Mannes von der AfD-Fraktion das Wort.
17.06.2026
Herzlichen Dank. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Hierzu werden die Anträge wieder getrennt. Wer dem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf Drucksache 19/12393 seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der GRÜNEN und …
17.06.2026
Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Ich habe jetzt keine klare Frage herausgehört; aber ich habe verstanden, dass Sie unseren Antrag doch irgendwie okay finden. Das ist schon einmal gut. Ich würde vielleicht noch den Hinweis des Kollegen Stephan Oetzinger aufgreifen: Hin und wieder mit Berlin …
17.06.2026
Herr Staatsminister, mir liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu hat die Abgeordnete Katja Weizel von der SPD-Fraktion das Wort.
17.06.2026
Herzlichen Dank. – Für die Staatsregierung spricht jetzt Herr Staatsminister Markus Blume. Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gerade vom Kollegen Piazolo und davor auch vom Kollegen der CSU schon viel Richtiges gesagt …
17.06.2026
Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Kollege Prof. Dr. Michael Piazolo. Bitte schön, Sie haben das Wort.
17.06.2026
Danke schön. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Ulrich Singer für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD) Bitte, Sie haben das Wort.
17.06.2026
Herr Kollege, für eine Zwischenbemerkung hat die Kollegin Katja Weitzel, SPD-Fraktion, das Wort.
17.06.2026
Der nächste Redner ist Herr Kollege Dr. Stephan Oetzinger für die CSU-Fraktion. Bitte, Sie haben das Wort.
17.06.2026
Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Verena Osgyan für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.
