Reden (1737)
13.05.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon eine bewusste Irreführung, wenn Sie von dem Paragrafen der Majestätsbeleidigung reden. Darum geht es überhaupt nicht. Es geht genau um die Ehrenamtler, die wir immer schwerer finden können, weil sie, wie vorhin gehört, sagen: Das tue ich mir doch nicht an. – Genau …
13.05.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Der Abgeordnete Böhm von der AfD-Fraktion hat vorher gesagt: Unser Antrag enthält nichts Unmögliches, er enthält nichts Verwerfliches. – Ich ergänze: Er enthält auch nichts Sinnvolles. (Heiterkeit bei Abgeordneten der FREIEN WÄHLER und der CSU) Erstens. Ja, es gab früher eine …
13.05.2025
– Sie hätten gerne, dass ich nicht schnell weiterkomme, sondern schnell wegkomme. Das mache ich natürlich. – Herzlichen Dank. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU)
13.05.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Ewiggestrigen komme ich zur gestrigen Verleihung des Bayerischen Integrationspreises. Dort habe ich niemanden von der AfD gesehen, dafür aber umso mehr leuchtende Beispiele gelungener Integration von Menschen, die sich wirklich in unserem Staat einsetzen und etwas leisten. …
06.05.2025
Richtig, Frau Kollegin: Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Aber wir kommen immerhin noch zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte …
06.05.2025
Danke schön, Herr Kollege. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU sowie Abgeordneten der GRÜNEN – Florian Streibl (FREIE WÄHLER): Sehr gute Rede!) Nächste Rednerin ist die Kollegin Katja Weitzel für die SPD-Fraktion. Bitte schön, Sie haben das Wort.
06.05.2025
Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER spricht nun Herr Prof. Dr. Michael Piazolo. Herr Kollege, Sie haben das Wort.
06.05.2025
Danke schön, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Kollegin Verena Osgyan. Bitte schön, Sie haben das Wort.
06.05.2025
Herr Kollege, zu einer Zwischenbemerkung hat der Abgeordnete Benjamin Nolte, AfD-Fraktion, das Wort.
06.05.2025
Nächster Redner ist der Abgeordnete Dr. Stephan Oetzinger für die CSU-Fraktion. Herr Kollege, Sie haben das Wort.
06.05.2025
Danke schön. Bleiben Sie bitte am Rednerpult, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu hat der Abgeordnete Toni Schuberl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.
06.05.2025
Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das …
06.05.2025
Danke schön, Frau Kollegin. – Der nächste Redner ist für die SPD-Fraktion Herr Kollege Arif Taşdelen. Bitte, Sie haben das Wort.
06.05.2025
Danke schön, Frau Kollegin. – Die nächste Rednerin ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER Frau Kollegin Roswitha Toso. Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort.
06.05.2025
Bitte, Frau Kollegin.
06.05.2025
Es gibt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung. Dazu erteile ich Herrn Abgeordneten Ferdinand Mang von der AfD-Fraktion das Wort.
06.05.2025
Frau Kollegin, Sie müssen bitte zum Ende kommen.
06.05.2025
Frau Kollegin, kommen Sie bitte zum Ende.
06.05.2025
Danke schön. – Nächste Rednerin ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Kollegin Dr. Sabine Weigand. Bitte schön, Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort.
06.05.2025
Herr Kollege, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Hierzu hat der Abgeordnete Ferdinand Mang von der AfD-Fraktion das Wort. Bitte.
