Alexander Hold

Danke schön, Herr Abgeordneter. – Nächster Redner ist für die CSU-Fraktion Herr Abgeordneter Franc Dierl. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Nach dem Bayerischen Petitionsgesetz und der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag ist der Abstimmung die Entscheidung des die Eingabe behandelnden Ausschusses zugrunde zu legen. …

Frau Kollegin, mir liegt noch die Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Hierzu hat Herr Abgeordneter Daniel Halemba von der AfD-Fraktion das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Bevor wir zur nächsten Rednerin kommen, möchte ich Sie alle bitten, aus Respekt vor jedem Redner Ihre Hintergrundgespräche einzustellen. Herzlichen Dank dafür. – Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Martina Fehlner für die SPD-Fraktion. Bitte, Sie haben das Wort, und zwar nur Sie.

Bitte, Frau Kollegin Demirel.

Für Ihre Zwischenbemerkung haben Sie eine Minute Zeit.

Frau Kollegin, bleiben Sie bitte am Rednerpult. – Für eine Zwischenbemerkung erteile ich dem Abgeordneten Dieter Arnold für die AfD-Fraktion das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Gülseren Demirel für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Bitte, Herr Kollege Lausch.

Ich bitte um etwas mehr Ruhe.

Herr Kollege, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Dazu hat nun der Abgeordnete Daniel Halemba von der AfD-Fraktion das Wort.

Danke schön. – Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Abgeordnete Josef Lausch. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Daniel Halemba. Bitte schön, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich eröffne nun die Aussprache. Die Gesamtredezeit der Fraktionen beträgt 29 Minuten. Die Redezeit der Staatsregierung orientiert sich dabei an der Redezeit der stärksten Fraktion. – Erster Redner ist für die CSU-Fraktion der Kollege Dr. Harald Schwartz. Bitte schön.

Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt den Gesetzentwurf zur Ablehnung. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion auf Drucksache …

Danke schön, Herr Kollege Zierer. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Anna Rasehorn für die SPD-Fraktion. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Bitte, Herr Kollege Zierer.

Herr Kollege Zierer, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. – Dazu hat wiederum der Abgeordnete Gerd Mannes von der AfD-Fraktion das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Der nächste Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Kollege Benno Zierer. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Bitte, Frau Kollegin Weber, jetzt sind Sie dran.