Alexander Hold

Herzlichen Dank, Herr Staatsminister. Staatsminister Georg Eisenreich (Justiz): Danke schön. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Danke schön. – Für eine weitere Zwischenbemerkung hat der Kollege Horst Arnold, SPD-Fraktion das Wort.

Danke schön, Herr Staatsminister. – Es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Zunächst hat der Kollege Toni Schuberl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Für die Staatsregierung spricht jetzt Herr Staatsminister Georg Eisenreich. Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Staatsminister Georg Eisenreich (Justiz): Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Doppelhaushalt 2026/2027 setzt Bayern ein Signal der Stärke und des …

Danke schön, Herr Kollege. Es liegt allerdings eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu hat der Abgeordnete Toni Schuberl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Danke schön. – Nächster Redner ist der Kollege Martin Scharf für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Rene Dierkes für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD) Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Petra Guttenberger für die CSU-Fraktion. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Der nächste Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Kollege Felix Freiherr von Zobel. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Herr Knoll, Sie können jetzt durchatmen. (Heiterkeit) Der nächste Redner ist für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Andreas Jurca. (Beifall bei der AfD) Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Herr Kollege, Sie haben eine Minute für Ihre Antwort. – Danke. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor, die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der Abstimmung zugrunde liegen der Entwurf des Haushaltsplans 2026/2027, Einzelplan 02, die Änderungsanträge auf den Drucksachen 19/10089 mit 19/10109 sowie die …

Herr Kollege, bleiben Sie gerade noch am Rednerpult. Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Hierzu hat der Kollege Michael Hofmann, CSU-Fraktion, das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Staatsminister. – Das Wort hat nun noch der Kollege Volkmar Halbleib für die SPD-Fraktion. (Felix Locke (FREIE WÄHLER): Jetzt kommen neue Erkenntnisse!)

Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Herr von Brunn, ich würde mal sagen: Wenig gewusst, und noch weniger dazugelernt. (Heiterkeit bei der AfD – Widerspruch bei der SPD) – Nein, das ist einfach ein Musterbeispiel. Ihre Fragestellung, Ihre Wortmeldung ist ein …

Danke schön. Für eine weitere Zwischenbemerkung hat der Kollege Florian von Brunn für die SPD-Fraktion das Wort.

Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Dr. Florian Herrmann (Staatskanzlei, Bundesangelegenheiten und Medien): Herr Kollege Schuberl, wissen Sie, was an Ihnen einfach so sympathisch ist? – Nichts! (Heiterkeit und Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Eine Frage habe ich nicht gehört, sondern die Fortsetzung der Fake News von …

Herr Staatsminister, es gibt zwei Zwischenbemerkungen. Für die erste hat der Kollege Toni Schuberl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Danke schön. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Martin Stümpfig für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte, Sie haben das Wort.

Frau Kollegin, zu einer Zwischenbemerkung erteile ich Herrn Abgeordneten Gerd Mannes das Wort.

Danke schön. – Die nächste Rednerin ist für die CSU-Fraktion die Kollegin Jenny Schack. Bitte schön, Sie haben das Wort.